@derspiegel Die Brandmauer gegen Demokratiefeinde ist durchaus angebracht. Bei einer Innenministernden, welche die Beweislastumkehr, das Denunziantentum sowie "verdachtsunabhängige Chat Kontrollen" fordert. -Als Rechtswissenschaftlerin. Angeblich sogar mit Abschluss.

@robert_fietzke Bleibt es ein Skandal, dass eine offensichtlich anti-demokratische Innenministerin wieder Erfolg in Deutschland haben kann in dem sie die Beweislastumkehr öffentlich fordert? Als Rechtswissenschaftlerin?

@KatjaMast ...Sie verfolgt klare Ziele, will unser Land spalten und die Gesellschaft auseinander treiben. Sie ist eine Gefahr für unsere Demokratie...."

-Also die Innenministerin welche die Beweislastumkehr öffentlich fordert? Oder meinen sie die verdachtsunabhängigen Chat Kontrollen?

@KatjaMast "...Sie verfolgt klare Ziele, will unser Land spalten und die Gesellschaft auseinander treiben. Sie ist eine Gefahr für unsere Demokratie...."

-Also die Innenministerin welche die Beweislastumkehr öffentlich fordert? Oder meinen sie die verdachtsunabhängigen Chat Kontrollen?

@SZ "...offenbart einmal mehr ein verzerrtes Bild von der Wirklichkeit..."
Frage: Verzerrt eine Innenministerin, die einmal mehr die Beweislastumkehr, das Denunziantentum sowie verdachtsunabhängige Chat Kontrollen fordert, das Bild von der Wirklichkeit?

Beweislastumkehr bei Grundrechtseingriffen!

Und von der AFD soll eine Gefahr für den Rechtsstaat ausgegen? Kann sein.

Nur vom Rechtsstaat ist bald nix mehr übrig. https://t.co/cTVEsBnlID

@dom_vom_gym @baumarx Da bekommt der Begriff "Beweislastumkehr bei Sachmangel" eine ganz andere Bedeutung....

@aneri2007 Das schlimme daran ist, dass man eine Beweislastumkehr schaffte - JEDER ist per se eine Biowaffe da ansteckend - TOTAL KRANK

@RolandTichy Der #FaeserRuecktritt ist überfällig. Warum? Weil eine "Demokratin" die sich für das Denunziantentum, verdachtsunabhängige Chat Kontrollen sowie die Beweislastumkehr einsetzt, in der Politik nichts zu suchen hat. Nach abgeschlossenem Studium der Rechtswissenschaften, wohlgemerkt.

@RolandTichy Der #FaeserRuecktritt ist überfällig. Warum? -Weil eine "Demokratin" die sich für das Denunziantentum, verdachtsunabhängige Chat Kontrollen sowie die Beweislastumkehr einsetzt in der Politik nichts zu suchen hat. Nach abgeschlossenem Studium der Rechtswissenschaften, wohlgemerkt.

@AnkeRehlinger @NancyFaeser @spdde @hessenSPD Grossartige Frau? Warum? Etwa weil die "Demokratin" die Beweislastumkehr, verdachtsunabhängige Chatkontrollen und das Denunziantentum fördert? Nach dem Studium der Rechtswissenschaften.

@tagesthemen @SchmidtLev "...Die Radikalen haben längst gewonnen...".
Der Beweis: -Eine Innenministernde die als Juristin die Beweislastumkehr fordert. Ohne vom Staatsfunk dafür kritisiert zu werden.

RT @becker_meister: Ist das Ding mit der Beweislastumkehr bei Beamten jetzt eigentlich durch?

RT @herr_sumo: @georgrestle Wenn sie gegen Faschismus sind: Warum sagen sie einer Innenministerin die sich für die Beweislastumkehr einsetz…

@Dt_Aerzteblatt Frage mich, wie eine solche Lösung zu mehr "Freiwilligkeit" führen sollte?
Ferner stellen sich mir sämtliche Nackenhaare, dass ich trotz meines Widerspruchs dennoch ausgenommen werde, weil jemand nicht aufpasst.
Letztlich ist es wie eine Beweislastumkehr.
Der Mensch wird Objekt.

@SZ HGM ist Jurist auf dem Boden der Rechtsstaatlichkeit.
Die Innenministernde #FaeserRuecktritt als Befürworterin der Beweislastumkehr nicht. Warum schreiben die Antifaschisten bei ihr keine Amtsenthebung und Parteiausschluss herbei? #AlpenPrawda

@jo_schoener @holmenkollin @DIEZEIT Die Beweislastumkehr wurde für alle angewendet.

Nur Simulationen mit beliebigen Parametern reichten...

@h_streich @IncElectrics @Moredus81 @DrPuerner @Karl_Lauterbach (2) Darüber hinaus findet immer wieder eine Beweislastumkehr statt: Um verpflichtende Grundrechtseingriffw überhaupt verhängen (oder zumindest so lange beibehalten) zu dürfen, muss der Staat nachweisen, dass etwas hilft, es muss nicht das Gegenteil nachgewiesen werden.

@FranzStrohmeier Der Beschluss der BGBK ist keine Entscheidung über Schadenersatz, weder dem Grunde noch der Höhe nach. Wäre bei einer BGBK, bei der es keine gerichtsförmiges Verfahren gibt, die mit Beweislastumkehr arbeitet und die keine Expertise zu diplomatischem Dienst hat, auch sehr schräg.

RT @ekztisok: @DrPuerner Die Beweislast liegt bei der Wirksamkeit (der Masken). Eine Beweislastumkehr wäre absurd: danach könnte man dann a…

@JurgenKlatzer @vpetritsch @fabian_schmid @fasommavilla Die Aufgaben der Kommissionen sagen nix über die jeweilige Qualität der Beschlüsse.
Beweislastumkehr wie bei BGBK ist zudem immer rechtsstaatlich heikel.
Unabhängigkeit der Personalkommission habe ich betont, weil Sie irreführend auf das nicht unabhängige BMEIA verwiesen haben.

@DrPuerner @Karl_Lauterbach Weil seit 3 Jahren plötzlich die Beweislastumkehr gilt:
„Solange sich der Staat auf wissenschftl Expertisen stützen kann, die nicht eindeutig widerlegt seien, so das Urteil der Richter, seien die Schulschließungen zum Schutz der Risikogruppen vertretbar gewesen.“
Noch Fragen?

@JurgenKlatzer @vpetritsch @fabian_schmid @fasommavilla GlBK ohne Fachexpertise über dipl.Dienst, wendet Beweislastumkehr an, kein gerichtsförmiges Verfahren. Wenn die echt meinen, E.B. sei nicht in höchstem Maß geeignet sagen die uns mehr über ihre eigene Quaifikstion als über die von E.B.
Absurdes Theater, diese Hetze.

@madameboes Die im Zuge der Coronamassnahmen etablierte Beweislastumkehr muss gerichtlich aufgearbeitet und für die Zukunft ausgeschlossen werden.

@rotmohn @DrPuerner So ist es. Und auch da ist die Beweislastumkehr unstatthaft.

@heimolepuschitz @JasminPuchwein Da ereifern sich lauter Leute ohne die geringste Ahnung über die Aufgaben und Tätigkeiten im diplomatischen Dienst. Inkl der GlBK, die auch keine Fachexpertise hat, btw. und die nach dem Prinzip der Beweislastumkehr arbeitet. Sehr schräg.

@DrPuerner Die Beweislast liegt bei der Wirksamkeit (der Masken). Eine Beweislastumkehr wäre absurd: danach könnte man dann auch erstmal Pappnase und Federboa gegen Covid-19 empfehlen.

(Auf dieser logischen Anforderung beruht die europäische Wissenschaft.)

@Maurice_Conrad Stichworte: Beweislastumkehr, Social Scoring etc...

@factionprosa75 @Osiris74308060 @APVogt @ClemensLode @rosenbusch_ @Alex_BB_galicia @KolenkeW Doppelte Beweislastumkehr. Wird ein Medikament jetzt auch standardmäßig zugelassen und verschrieben (oder gar verordnet?), solange man nicht eindeutig bewiesen hat, dass es unwirksam UND schädlich ist?

@NancyFaeser 30.1K Views und magere 111 Likes sollten Ihnen zu denken geben. Ein guter Rat: #FaeserRuecktritt.
Vor allem wenn man*in ständig von Demokratie faselt, und dann als Juristin die "Beweislastumkehr", das "Denunziantentum" und "verdachtsunabhängige Chat Kontrollen" fordert.

RT @AnaLeGrande1: #Beweislastumkehr Frau #Faeser beweisen sie doch Ihre Unschuld: https://t.co/2ZbBGaN49k

@jojo474111 @haintz_markus Ich halte die von SPD/Faeser unterstützte Antifa für eine gewalttätige extremistische Vereinigung und Faesers Probleme mit demokratischen Prinzipien sind nicht zuletzt nach 'Delegitimierung der Regierung' und Forderung nach Beweislastumkehr immer wieder deutlich geworden.

@PapkeGerhard Etwa die Demokratin #Faeser die u.A. die Beweislastumkehr fordert? Als Juristin? #FaeserRuecktritt

@ZDFheute Lieber eine post-Faschistin die sich um ihre Bürger kümmert, als eine aktuelle Links-Faschistin die Vergewaltiger nicht abschiebt, Verbrecher nach drei Monaten einbürgern will, die Beweislastumkehr einführen will, korrupt ist, usw
Ihr seid nicht die 4.Gewalt sondern die 5.Kolonne

@larsklingbeil "Starke Frau"
"Starker Mann"
"Starker Führer"
Ist für Sie "stark" das entscheidende #Kriterium?

Wenn eine STARKE #Verfassungsfeind|in grundgesetzwidrig ne #Beweislastumkehr einführen will, ist dann "stark" gut oder eher [sehr] schlecht?
#Politikergewäsch
#Denkfaulheit
#Denkpest https://t.co/rgS74Zunw5

RT @AnaLeGrande1: #Beweislastumkehr Frau #Faeser beweisen sie doch Ihre Unschuld: https://t.co/2ZbBGaN49k

@oliverSorg @sixtus Stimmt nicht. Die GmbH(!) haftet mit dem Gesellschaftsvermögen, der Geschäftsführer haftet voll mit dem Privatvermögen wenn ihm handwerkliche Fehler in der Geschäftsführung nachzuweisen sind. Das ist meist nicht so schwer, da hier in der Regel ohne Beweislastumkehr geklagt wird.

RT @AnaLeGrande1: #Beweislastumkehr Frau #Faeser beweisen sie doch Ihre Unschuld: https://t.co/2ZbBGaN49k

RT @AnaLeGrande1: #Beweislastumkehr Frau #Faeser beweisen sie doch Ihre Unschuld: https://t.co/2ZbBGaN49k

RT @AnaLeGrande1: #Beweislastumkehr Frau #Faeser beweisen sie doch Ihre Unschuld: https://t.co/2ZbBGaN49k

@siegfried_mayer @spdde @NancyFaeser Oh, dachte, ich solle aus Sicht des Totalitarismus beurteilen, weil das ihr Aufrag ist - Beweislastumkehr

Ich wehre mich bekanntlich häufiger dagegen, daß Menschen unter Generalverdacht gestellt werden. Anlasslose #Vorratsdatenspeicherung ist genauso problematisch wie die anlasslose #Kennzeichnungspflicht von Polizisten, das #LADG oder die von Faeser geforderte #Beweislastumkehr https://t.co/3n2fsfLONs

RT @AnaLeGrande1: #Beweislastumkehr Frau #Faeser beweisen sie doch Ihre Unschuld: https://t.co/2ZbBGaN49k

@Suellentrinkt Ich bin so alt, ich hab noch gelernt, dass das Prophylaxe-Paradoxon ein Denkfehler, keine Beweislastumkehr bedeutet. #Cochraneleugner

RT @AnaLeGrande1: #Beweislastumkehr Frau #Faeser beweisen sie doch Ihre Unschuld: https://t.co/2ZbBGaN49k

RT @AnaLeGrande1: #Beweislastumkehr Frau #Faeser beweisen sie doch Ihre Unschuld: https://t.co/2ZbBGaN49k

RT @AnaLeGrande1: #Beweislastumkehr Frau #Faeser beweisen sie doch Ihre Unschuld: https://t.co/2ZbBGaN49k

RT @AnaLeGrande1: #Beweislastumkehr Frau #Faeser beweisen sie doch Ihre Unschuld: https://t.co/2ZbBGaN49k

RT @AnaLeGrande1: #Beweislastumkehr Frau #Faeser beweisen sie doch Ihre Unschuld: https://t.co/2ZbBGaN49k

RT @AnaLeGrande1: #Beweislastumkehr Frau #Faeser beweisen sie doch Ihre Unschuld: https://t.co/2ZbBGaN49k

Beweislastumkehr die keine ist, bloß blindwütige Diffamierung, von Leuten deren Lebenslauf kein Schuss Pulver Wert ist. Lebensläufe frisieren gehört auch zum Geschäft von Leuten die Jobcenter und Co zuarbeiten. Schenk ich Dir @nicolediekmann

RT @AnaLeGrande1: #Beweislastumkehr Frau #Faeser beweisen sie doch Ihre Unschuld: https://t.co/2ZbBGaN49k

@MarcoBuschmann Wir Bürger stehen schon lange unter Generalverdacht.
Warum mauert sich die Bürgervertretung in Berlin ein?
Angst vorm Volk?
Die Regierung, der Sie angehören, will Beweislastumkehr. Manche sind in Korruption verstrickt, andere leiden an Demenz.

@MichaelImmel60 @jreichelt @PolizeiHamburg @BfV_Bund Wundert es? #Faeser , alleine der Versuch eine #Beweislastumkehr einzuführen hätte zu einem sofortigen #FaeserRuecktritt führen müssen. Vor 10-15 Jahren wäre dies auch der Fall gewesen. Was ist los in #Deutschland ?🥳 https://t.co/gq2bpc05p9

@fr @nikola_sarik Beweislastumkehr ... Nur so zu Erinnerung. Ist für euch Anpacken, für mich der rote Teppich für Denunziantentum und zusätzlich reichlich DDR.

Euch ist nichts zu blöd, oder?

@JaneDoelish @Real_AlBundy Nein, leider liegst du falsch. Metaphysik kein Lückenstopfen sondern losgelöst von Naturwissenschaft, deshalb auch der Name. Und mit einer Beweislastumkehr habe ich nie argumentiert. Mir scheint es so, als würdest du einfach gerne mir schlauen Begriffen um die werfen.

RT @AnaLeGrande1: #Beweislastumkehr Frau #Faeser beweisen sie doch Ihre Unschuld: https://t.co/2ZbBGaN49k

RT @AnaLeGrande1: #Beweislastumkehr Frau #Faeser beweisen sie doch Ihre Unschuld: https://t.co/2ZbBGaN49k

@tagesschau In was für einer Demokratie leben wir eigentlich, wenn die Innenministernde öffentlich die Beweislastumkehr fordert? Zwangsgebühren finanzierte Huldigungen hin oder her.

@tp_weber @DrPuerner @SHomburg @DrScheuch @holmenkollin Hier findet eine Beweislastumkehr statt. Um eine PFLICHT zu verhängen, muss die Wirkung bewiesen werden, nicht die Wirkungslosigkeit. Und eine Wirkung wurde hier nicht bewiesen, es waren eher Indizien für die Wirkungslosigkeit (auf Bevölkerungsebene).

@ZDFheute Eine Juristin die ernsthaft über die Beweislastumkehr schwadroniert, hat in einer demokratischen Partei nichts zu suchen.

RT @AnaLeGrande1: #Beweislastumkehr Frau #Faeser beweisen sie doch Ihre Unschuld: https://t.co/2ZbBGaN49k

RT @AnaLeGrande1: #Beweislastumkehr Frau #Faeser beweisen sie doch Ihre Unschuld: https://t.co/2ZbBGaN49k

@spdrlp @NancyFaeser @hessenSPD @AnkeRehlinger @SPD_Saar @Marcruland @DanielaHohmann @Alex_Schweitzer @ChristophDegen @Doris_Ahnen @hendrikhering Die Beweislastumkehr Ministerin... https://t.co/uRZYIK6WU3

RT @AnaLeGrande1: #Beweislastumkehr Frau #Faeser beweisen sie doch Ihre Unschuld: https://t.co/2ZbBGaN49k

@MoormannRainer Entschuldigung - aber das ist der Versuch einer #Beweislastumkehr, um von fehlenden Belegen für die Wirksamkeit von Maßnahmen zu vertuschen. Zu belegen ist die #Wirksamkeit der Masken als Rechtfertigung des Eingriffes in den Schulunterricht etc. pp. - nicht andersherum

RT @AnaLeGrande1: #Beweislastumkehr Frau #Faeser beweisen sie doch Ihre Unschuld: https://t.co/2ZbBGaN49k

@ZDFheute Die SPD redet von demokratischen Spielregeln an die man sich halten solle? Die Regierung die nach Beweislastumkehr ruft? Die lächerlichen Berliner Wahlen? Und was war das mit Merkel und ihrem Eingriff in demokratische Prozesse?
"Verfassungsbruch ist ok wenn wir's tun"

RT @AnaLeGrande1: #Beweislastumkehr Frau #Faeser beweisen sie doch Ihre Unschuld: https://t.co/2ZbBGaN49k

@ZDFheute Grundrechtsfeinde wie Lauterbach oder Faeser bei uns interessen euch nicht.
Lauterbach würde den Notstand am liebsten zur Dauereinrichtung machen. Faeser wollte anfangs offen eine Beweislastumkehr.

@SPOE_at Beweislastumkehr?
Kennt man...

@vulcanbiker66 @spdrlp @NancyFaeser @hessenSPD @AnkeRehlinger @SPD_Saar @Marcruland @DanielaHohmann @Alex_Schweitzer @ChristophDegen @Doris_Ahnen @hendrikhering Das Schlimmste an #Faeser ist doch, dass die Juristin ernsthaft die #Beweislastumkehr fordert. Sie hat in einer demokratischen Partei nichts zu suchen.

@EliseVonBlau @SHomburg Beweislastumkehr? Schon mal gehört?

@SZ @Miss_Achtung Wer wie die Juristin #FaeserRuecktritt ernsthaft die Beweislastumkehr fordert, ist eine Demokratiefeind:Innende die "....ihre Chance wittert...".

@OERRBlog Darf man der juristischen Person und Demokratin das Schwadronieren über die Beweislastumkehr übel nehmen? (Frage für einen Freund).

@RZitelmann Bei der Zielgruppe handelt es sich um Frauen, die noch nie von der "Beweislastumkehr", "verdachtsunabhängigen Chat Kontrollen", dem "Denunzianten Schutzgesetz" gehört haben.
Auch der wahre Kern des im wohlklingendem Neusprech formulierten "Demokratie Fördergesetz" ist unbekannt.

@RebeccaKhler3 @Desiderata_1927 @unseelie8 Ah ja genau, alle Zahlsklaven sind gewalttätig, muss wohl so sein, sonst wären sie ja keine Zahlsklaven.

Beweislastumkehr und Sexismus durchgespielt.

#Misandrie

@drumheadberlin @welt Wie glaubwürdig ist eine Juristin, die von der Beweislastumkehr schwadroniert?

@BR24 Beweislastumkehr. Lächerlich.
Zudem wisst ihr genauso gut wie wir, dass allein aus Gründen der Nachweisbarkeit Obduktionen verboten wurden!

@welt Diese @NancyFaeser korrupte Linksfaschistin, die mit Beweislastumkehr den Rechtstaat aushebeln will, wollen wir hier in Hessen nicht, die soll beim totalitären Pack in Berlin bleiben, da können sie vom Militärtribunal zusammen kassiert werden! https://t.co/uOEJnWrj09

Volle Zustimmung: gutachte selbst und treib mich gelegentlich vor Gericht rum: es gilt:nicht dokumentiert ist nicht gemacht! Das gilt spätestens,wenn es zur Beweislastumkehr kommt,das heißt, wenn der/die Beklagte beweisen muss, daß er/sie nicht fehlerhaft gehandelt hat. https://t.co/uxCHgKUsGc

@larsklingbeil Die Aufgabe von Innenministern müßte sei, Deutschland sicherer zu machen, hat sie dass? Furzideen wie Beweislastumkehr und anderer Schwachsinn stehen auf ihrer Agenda dieser ach so tollen Ministerin. Politik ist Schmutz und gegenwärtig augenscheinlich.

@EMF1968 @sag_i_ned @ChristianHJW Die gute alte Beweislastumkehr. Diejenigen die Waffen liefern, müssen das gut begründen und mit Kritik umgehen können.

RT @Jackebreuner: @LT16616534 Harbath, Söder, Kretschmar, Kretschmann, (alle Reporter der MSM, alle Richter, alle Ärzte Beweislastumkehr) e…

@OERRBlog Eine Juristin die öffentlich von der Beweislastumkehr schwadroniert hat in einer demokratischen Partei nichts zu suchen.

@ZDFheute Und dann ist @NancyFaeser auch noch eine umtriebige Linksfaschistin, die mit der Beweislastumkehr den Rechtsstaat aushebeln will, erst fürs Beamtenrecht, dann für alle!
Die soll bei ihren Totalitären Gesindel in Berlin bleiben https://t.co/kxpWqXMYZf

@smuellermdb Als Vollministerin hat sie illegale Migration ignoriert, islam. Gewalt verharmlost, sozialistische Gesetze zu Denunziantum und Beweislastumkehr eingebracht, ein Gesetz zur Förderung verfassungsfeindlicher sozial. Vereine durchgebracht...als Teilzeitministerin wird Schaden kleiner

@nerdityourself @gespraechswert Herr Göbel, sind Sie ein Befürworter der sog. Beweislastumkehr?

@Heilenderer Nein, denn das wiederum müssten Straftäter erst mal beweisen - - > Stichwort Beweislastumkehr!

@zeitonline Verzeihung, aber ihr verzerrt die Fakten und liefert mit der Beweislastumkehr ein absolutes Armutszeugnis. Das hat mit Wissenschaft nichts zu tun. Die Meta-Studie zeigt ganz klar, dass keine Evidenz für einen Nutzen der Maskenpflicht nachweisbar ist. Punkt.

@MarcusFrey_KA @lettner_regina @reitschuster Spielen Sie bitte nicht "Beweislastumkehr".
Wir müssen nicht beweisen, dass die Dinger nichts nutzen.
Vielmehr muss ein signifikanter Nutzen des Maskentragens "in der Bevölkerung" (nicht im Labor) unumstößlich bewiesen werden, damit Grundrechte eingeschränkt werden dürfen. ️

@NancyFaeser Gibt es eigentlich noch genug Sand in Deutschland um den Wählenden:Innen in die Augen zu streuen?
Werden die Wählenden:Innen bis Oktober die "Beweislastumkehr", das "Denunziantenschutzgesetz", "verdachtsunabhängige Chatkontrollen", "das NGO Abzockfördergesetz" vergessen haben?

...warum beweist die #tagesschau eigentlich nicht, dass die Masken funktioniert haben? 🤔
#Beweislastumkehr https://t.co/2c9Od0p8qV

@prof_freedom Auch für‘s Protokoll: Es muss bewiesen werden, dass eine Maskenpflicht wirkt. Nicht umgekehrt. Versuchte Beweislastumkehr ist ein klassischer Manipulationsversuch.

@jpm77770521 @SHomburg @Karl_Lauterbach Sie haben den Term mit der Beweislastumkehr nicht verstanden. Und der Negativbeweis wurde mehrfach erbracht… Sorry,

RT @13Myri: @ZDFfrontal Verständnisfrage zur "Beweislastumkehr": Hat Frau #Weidel also bereits 99x erklärt, diese Mail nicht geschrieben zu…

@nicolediekmann Die verfassungswidrige Idee der Beweislastumkehr zeigt, dass sie eine Verfassungsfeindin ist. Wenn das Innenministerium nur noch halb verfassungsfeindlich ausgeübt werden kann, hat die Bevölkerung eine verbesserte Ausgangsposition. Also ich wäre einverstanden.

@NancyFaeser @NancyFaeser Beweislastumkehr: beweisen „sie“ bitte, dass „sie“ für einen der Posten eine gute Wahl sind oder treten „sie“ bitte zurück!!!

@berlinerzeitung Ihr könnt euch eure Beweislastumkehr sparen. Wenn der Schutz bzw. die Schuld nicht bewiesen ist, kann die Massnahme nicht durchgesetzt werden. Sollte klar sein!