@Franzis36187916 Wissen Sie wie schnell wir wieder alle Grundrechte zugesichert bekommen ...
hebob @hebob11 • 19 Aug 10:42 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
HansMaulwurf @HansMaulwurf_AG • 19 Aug 10:39 CET@2mmwer @m4rgotkaesemann @Lexxy09659022 @DrPuerner In unserem #Grundgesetz steht nichts davon, das man nachweisen muss, das man geimpft oder "gesund" ist, um am öffentlichen Leben teilnehmen zu dürfen ...
#Grundrechte sind auch nicht an Impfungen gebunden ...
RT @feministconlaw: A propos Grundrechte:
Die gelten in Deutschland auch für rechte, antisemitische Straftäter, siehe heutigen Kammerbeschl…
@Franzis36187916 Weniger Grundrechte weniger Steuern ...
nach dem Motto weniger Rechte also weniger Pflichten ... Deal? ...
@hib_Nachrichten @c_lindner @AfDimBundestag @spdbt @diegruenen
Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht."
@EinhornGSG @patriot_singles @haintz_markus @Karl_Lauterbach @welt @BMG_Bund Friedensstadt Osnabrück auf Demo gegen Coronamaßnahmen/Einschränkung der Grundrechte,Polizeigewalt gegen nen Mann mit zwei Kindern,weil seine Maske nicht richtig saß,nur EIN Beispiel,minderjährige Polizisten die wie Kampfhunde rumlaufen,es hat mir gezeigt was dieses Land ist
Michibeck⚙⚒☄FuckTheSystem @Michibeck5 • 19 Aug 09:14 CETRT @niere0850: Die COVID-19 Panikmache hat eine Menge Geld gekostet, hat nichts bewirkt, hat unsere Grundrechte verletzt, unsere Gesellscha…
JuttaE @EJuhuE • 19 Aug 09:05 CETRT @MrJonasDanner: Auch nach 2 1/2 Jahren staune ich noch darüber, wie schnell Menschen bereit sind, die Grundrechte ihrer Mitmenschen einz…
Christina @Christi14838157 • 19 Aug 08:38 CETRT @haake_daniel: Dass es konkurrierende Grundrechte gibt, wobei die eigenen zurückstehen müssen, hat kaum jemand bezweifelt. Es ging vielm…
Peter Koschel 🦇🙂🇩🇰 @pkoschel • 19 Aug 08:33 CETRT @mass_voll: «Als Bürgerrechtler sind wir entsetzt über ihren verfassungswidrigen Plan, die Grundrechte erneut auszuhebeln», so @narimold…
Noldi Schweizer🇨🇭 @NoldiSchweizer • 19 Aug 08:24 CET@watch_union Wäre nur schön wenn wir mal ein paar Grundrechte durchsetzren könnten ohne dass dafür Leute ihr Leben dafür aufopfern... entweder weil sie all ihre Zeit in den Kampf investieren oder weil sie am vorangegangenen Zustand tatsächlich sterben... 🙄
hornswroggle @hornswroggle1 • 19 Aug 08:13 CET«Als Bürgerrechtler sind wir entsetzt über ihren verfassungswidrigen Plan, die Grundrechte erneut auszuhebeln», so @narimoldi im Blick zum Plan der SVP, den Energie-Notstand ausrufen zu lassen. Schluss mit diesen angstgetriebenen Entscheidungen!🏻 https://t.co/xIFHofcBvF
MASS-VOLL! @mass_voll • 19 Aug 07:58 CET@PoerselRA Vor allem sollte jedem halbwegs intelligenten Menschen bekannt sein, dass es viel gefährlichere Gesundheitsrisiken gibt als Corona. Diese interessieren wohl niemanden. Das IfSG soll mMn nach die Menschen zur C-Impfung drängen und Grundrechte permanent beschneiden. Sonst nichts.
Zugereister @Winterhasser • 19 Aug 07:51 CET@Jordnt4 @ProfDTSchneider Die Vorgehensweise, die mir vorschwebt, ist, unter Zuhilfenahme der noch vorhandenen Bürgerrechte dafür zu sorgen, dass der Staat keine zweifelhaften Gesetze erlassen kann. Der entscheidende Punkt ist, dass Generalklauseln, die die Grundrechte einschränken, mehr werden.
Rolf-Gertrud @RolfG17 • 19 Aug 07:45 CET"Diese Charta der Grundrechte [der Europäischen Union] ist eine sehr fein austarierte Vereinbarung, sie basiert auf der Menschenrechtskonvention, der Sozialcharta, den Verfassungen der EU-Mitgliedsstaaten und der Rechtssprechung der europäischen Gerichtshöfe."
- F. von Schirach -
RT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
Joschka Horst @SeppelderNacht • 19 Aug 07:16 CETNochmal zur #Masern -Impfpflicht in Kitas und Schulen: BVerfG bestätigt & Entscheidung argumentiert wie gehabt, Eingriffe in #Grundrechte erheblich, aber hinzunehmen, da potentiell gefährliche Krankheit. Aber: Leben ist immer potentiell gefährlich... https://t.co/NOKueX9vuj
Dr. Alexander Christ @acundp • 19 Aug 07:06 CETRT @novoklar: @marion_birgit @JhonUnreal Und kämpft für die Grundrechte...
Marion @marion_birgit • 19 Aug 06:57 CETRT @niere0850: Die COVID-19 Panikmache hat eine Menge Geld gekostet, hat nichts bewirkt, hat unsere Grundrechte verletzt, unsere Gesellscha…
T.M.FCB @TM181167 • 19 Aug 06:00 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
Marcel @Marcelther3al • 19 Aug 05:57 CETRT @niere0850: Die COVID-19 Panikmache hat eine Menge Geld gekostet, hat nichts bewirkt, hat unsere Grundrechte verletzt, unsere Gesellscha…
Annelila @anneli6la • 19 Aug 04:54 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
HaWu70 🦥 @HaWu70 • 19 Aug 04:46 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
Anita Kühn @AnitaKhn5 • 19 Aug 04:37 CETRT @FreddyChopin1: @SHomburg #GesetzderSchande und Labor-Pandemie werden weiterhin benötigt, um Grundrechte auszuhebeln. Nebenbei sorgt #La…
Selig @selig74 • 19 Aug 04:34 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
Siegfried 🖤️ @Siegfri81063908 • 19 Aug 04:31 CETRT @bundesschaf: Auch heute gibt es noch Politiker, die das #IfSG als willkommenen Türöffner für allerlei Übergriffe auf #Grundrechte und b…
beleidigte Leberwurst, aber vegan @MoniB39474872 • 19 Aug 04:23 CET@Edith_Escalado @daniela91522 @BVerfG Mit dieser Haltung gäbe es keinen gesellschaftlichen und rechtlichen Fortschritt. Sich so ignorant und ablehnend gegenüber dem Kampf für Grundrechte zu stellen, befremdet mich.
Zum Glück stehen viele Menschen an unserer Seite.
#PaulaHatZweiMamas und die kämpfen für #nodoption.
RT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
Hhhhhaaatschi🟢🚿🚿🚿 @LillyPeppy • 19 Aug 04:03 CET@Boris25309876 @LiberalMut Das fahrlässige Erlassen eines Bundesgesetzes (#IfSG) zur Einschränkung der Grundrechte dürfte nie so geschehen. Das #Bundesverfassungsgericht hat völlig versagt. Es wurde, wie so vieles, politisch unterlaufen, d.h. die Gewaltenteilung, Seele der Demokratie, wurde unterlaufen.
ᗷEᖇGᗰEᑎᔕᑕᕼ @JBergmensch • 19 Aug 03:59 CETRT @niere0850: Die COVID-19 Panikmache hat eine Menge Geld gekostet, hat nichts bewirkt, hat unsere Grundrechte verletzt, unsere Gesellscha…
Thomas Kämpe @ThomasKmpe2 • 19 Aug 02:51 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
andreas @andreas98544735 • 19 Aug 02:08 CETRT @niere0850: Die COVID-19 Panikmache hat eine Menge Geld gekostet, hat nichts bewirkt, hat unsere Grundrechte verletzt, unsere Gesellscha…
Thom. @Thom50521528 • 19 Aug 01:53 CETRT @niere0850: Die COVID-19 Panikmache hat eine Menge Geld gekostet, hat nichts bewirkt, hat unsere Grundrechte verletzt, unsere Gesellscha…
Felix Kammerer @KammererFelix • 19 Aug 01:53 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
Wolfgang Wurtz @wolwul • 19 Aug 01:44 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
Emile Buisson @EBuisson • 19 Aug 01:29 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
Angaavariel @angaavariel • 19 Aug 01:25 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
Selbstbestimmt @Selbstbestimmt8 • 19 Aug 01:09 CETRT @niere0850: Die COVID-19 Panikmache hat eine Menge Geld gekostet, hat nichts bewirkt, hat unsere Grundrechte verletzt, unsere Gesellscha…
Ex Oriente @exOriente • 19 Aug 01:05 CET@haake_daniel @BVerfG Manchmal frage ich mich, wie unsere Boomergeneration überleben konnte.. Ohne Impfpflicht (im Westen), Masern hatte jeder als Kind, ohne Helm bei jeder Gelegenheit, aber dafür lebensfroh und mit einem Bundesverfassungsgericht, das alle wertschätzten, weil es Grundrechte wahrte!
B. Moehlenbrock @MoehlenbrockB • 19 Aug 01:04 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
Devil's Town @rettass33 • 19 Aug 01:03 CETRT @Quo_vadis_BRD: GRUNDRECHTE SIND ABWEHRRECHTE DES BÜRGERS GEGEN DEN STAAT.
#IfSG
@MarcoBuschmann @fdpbt @bmj_bund
Das ist Ihnen sich…
@JA_Deutschland @leisten_anna @JA_Brandenburg Die Altparteien warnen vor Demos, wollen also die Grundrechte aushebeln.
Heinrich Schall @SchallHeinrich • 19 Aug 01:01 CETRT @niere0850: Die COVID-19 Panikmache hat eine Menge Geld gekostet, hat nichts bewirkt, hat unsere Grundrechte verletzt, unsere Gesellscha…
Iris @Iris734307831 • 19 Aug 01:01 CETRT @Some1elseULTRA: Der neue Gesetzesentwurf des #IfSG bietet die Möglichkeit unabhängig jeglicher #Inzidenz die #Grundrechte einzuschränke…
herog @herbogue • 19 Aug 00:58 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
El Aleman - Jetzt erst recht - Langduscher @sleepinggermany • 19 Aug 00:48 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
EgyptianGirl ✝️ Debora 🤍🏻🤝 @Egyptian_Debora • 19 Aug 00:48 CETRT @niere0850: Die COVID-19 Panikmache hat eine Menge Geld gekostet, hat nichts bewirkt, hat unsere Grundrechte verletzt, unsere Gesellscha…
Marc Aurel 77 @MarcAurel771 • 19 Aug 00:44 CETRT @niere0850: Die COVID-19 Panikmache hat eine Menge Geld gekostet, hat nichts bewirkt, hat unsere Grundrechte verletzt, unsere Gesellscha…
Manou ️Sapere aude!️🇮🇱🕊 @Manou77633472 • 19 Aug 00:33 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
Hartwig Saumer ☠ @HartwigSaumer • 19 Aug 00:32 CETRT @niere0850: Die COVID-19 Panikmache hat eine Menge Geld gekostet, hat nichts bewirkt, hat unsere Grundrechte verletzt, unsere Gesellscha…
Wissen ist Macht ! @loki1964 • 19 Aug 00:31 CETRT @niere0850: Die COVID-19 Panikmache hat eine Menge Geld gekostet, hat nichts bewirkt, hat unsere Grundrechte verletzt, unsere Gesellscha…
drumgolf @drumgolf_hub • 19 Aug 00:29 CETRT @rebew_lexa: Der Antrag der #AfD zur Feststellung, dass #Grundrechte uneingeschränkt und bedingungslos gelten müssen, wurde von allen üb…
🟡 someone 🩺 (3x, aber dabei bleibt es) @tcmcgn • 19 Aug 00:16 CETRT @niere0850: Die COVID-19 Panikmache hat eine Menge Geld gekostet, hat nichts bewirkt, hat unsere Grundrechte verletzt, unsere Gesellscha…
Josef Hermann @JosefHermann9 • 19 Aug 00:09 CETRT @niere0850: Die COVID-19 Panikmache hat eine Menge Geld gekostet, hat nichts bewirkt, hat unsere Grundrechte verletzt, unsere Gesellscha…
Das Hutzel @das_hutzel • 19 Aug 00:08 CETRT @niere0850: Die COVID-19 Panikmache hat eine Menge Geld gekostet, hat nichts bewirkt, hat unsere Grundrechte verletzt, unsere Gesellscha…
Ratatosk 🐀🚜🥝 @_Ratatosk_ • 19 Aug 00:07 CET@florianaigner Wer Menschen, die ihre Grundrechte wahrnehmen, als "Demokratiefeinde" framed, will offensichtlich keinen Dialog betreiben, sondern Andersdenkende als nicht teilnahmeberechtigt markieren.
Bemühen wir uns doch bitte zumindest um ein gewisses Mindestniveau in der Diskussion.
Danke.
@marion_birgit @JhonUnreal Und kämpft für die Grundrechte...
Novoklartief aus dem Kaninchenbau @novoklar • 18 Aug 23:59 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
Christine von Nebenan @seldy_c • 18 Aug 23:58 CETRT @niere0850: Die COVID-19 Panikmache hat eine Menge Geld gekostet, hat nichts bewirkt, hat unsere Grundrechte verletzt, unsere Gesellscha…
Weisskopfseeadler @Weisskopf01 • 18 Aug 23:56 CETDie COVID-19 Panikmache hat eine Menge Geld gekostet, hat nichts bewirkt, hat unsere Grundrechte verletzt, unsere Gesellschaft gespaltet und und uns zu Psychopathen gemacht. Es ist nicht zu fassen, wie schnell das mit Bürgern in der heutigen aufgeklärten Zeit passieren konnte.
Dr. med. Wolfgang Ernst @niere0850 • 18 Aug 23:52 CET@pich_leona @Boeses_Weib Ihr kennt euch alle nicht mit Gesetzgebung aus oder? Ihr könnt beinahe jedes gesetzt aufschlagen und in deren Schlussteil schauen. Es werden fast IMMER Grundrechte eingeschränkt. Anders wäre eine Gesellschaft nicht möglich.
Ahnung von nichts aber andere beleidigen. Nice
RT @ChapeauHDG: Die linksextreme Mitbegründerin der Antideutschen, Jutta von #Ditfurth, klärt auf: Wer für seine #Grundrechte & gg. steigen…
Marbaju️🧡 @Marbaju1 • 18 Aug 23:49 CETDie letzte Generation (aka 'das Letzte') radikalisiert sich zunehmend weiter. Menschen die Angst um Essen, Wohnung und Grundrechte haben werden bereits vor der ersten evtl. Demo als Staatsfeinde betitelt und die Regierung (u.a. GRÜNE!) droht mit Gewalt.
BahnSchlumpf @BahnSchlumpf • 18 Aug 23:36 CET@Ketakater @georgrestle Deshalb diskutiere ich mit Ihnen auch nicht :) Wer Grundrechte wie Artikel 5 verachtet, der ist ein williger Helfer bei der Abschaffung der Demokratie. Und merkt es nicht einmal...
Milena Preradovic @punktpreradovic • 18 Aug 23:32 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
Cat395 @Cat3951 • 18 Aug 23:22 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
coindog @coindog10 • 18 Aug 23:07 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
Nic @Nic2769 • 18 Aug 22:58 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
𝕷𝖆𝖙𝖘𝖈𝖍 & 𝕭𝖔𝖒𝖒𝖊𝖑 🥝 (🛁 gebadet) @Oleneu69 • 18 Aug 22:58 CETRT @chefofmembers: Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist Betrug am Volk. Es beruht auf falschen Tatsachen.
#Corona #Pandemie #Grundrechte…
RT @ChapeauHDG: Die linksextreme Mitbegründerin der Antideutschen, Jutta von #Ditfurth, klärt auf: Wer für seine #Grundrechte & gg. steigen…
Birgit K @BirgitK42607219 • 18 Aug 22:37 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
Ludger Bußkamp @Falcor7777 • 18 Aug 22:27 CET@ZweigDietrich @ardmoma Das Bundesverfassungsgericht hat die Grundrechte und den #Nuernbergerkodex zu achten. Richter, die dies nicht tun, handeln nicht rechtsstaatlich und müssen weg, vor das Nürnberger Tribunal. #Debattenkultur
Anna Griesbach @griesbach_anna • 18 Aug 22:23 CET@LetsShootShow Wer hätte das gedacht der Deutsche ist für mehr Regulierung.
Was für eine Überraschung ,selbst in Zeiten wo #Lauterbach euch alle 3 Monate eine #Impfung vorschreibt um elementare Grundrechte genießen zu können (#Infektionsschutzgesetz),sehnt ihr euch nach mehr Gesetzen 🤣🤣🤣 https://t.co/AAjv7GimV0
RT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
Idealist & Realist @JeKra70 • 18 Aug 22:22 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
JörgJäger @jjaeger15 • 18 Aug 22:16 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
Sunshiney @Sunshiney2021 • 18 Aug 22:09 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
MimiMarleen @MimiMarleen • 18 Aug 22:00 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
Klara Fall @KlaraFa32871528 • 18 Aug 21:57 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
SMayer @S_Mayerx • 18 Aug 21:54 CETRT @rebew_lexa: Der Antrag der #AfD zur Feststellung, dass #Grundrechte uneingeschränkt und bedingungslos gelten müssen, wurde von allen üb…
Male @UBuhrig • 18 Aug 21:48 CETRT @ChapeauHDG: Die linksextreme Mitbegründerin der Antideutschen, Jutta von #Ditfurth, klärt auf: Wer für seine #Grundrechte & gg. steigen…
Paul Schmidt 🇨🇦 🇳🇱 @PaulSch72969276 • 18 Aug 21:42 CETRT @Some1elseULTRA: Der neue Gesetzesentwurf des #IfSG bietet die Möglichkeit unabhängig jeglicher #Inzidenz die #Grundrechte einzuschränke…
Pyromantiker @Pyro_Deluxe • 18 Aug 21:41 CET@gtorges @GrundrechteOsna @BVerfG Im Grunde sind es ja nicht die Grundrechte, die verhandelt werden. Die sind alle noch da. Es geht um eine (zeitlich befristete) Einschränkung selbiger. Entschieden nach sorgfältiger Güterabwägung.
The Real Brät Pitt @Quertrottelfan • 18 Aug 21:38 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
SisterCorleone🦋 @CorleoneSister • 18 Aug 21:36 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
Oxygen @Oxygen25740717 • 18 Aug 21:32 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
Claudia @Claudia330077 • 18 Aug 21:24 CETRT @MrJonasDanner: Auch nach 2 1/2 Jahren staune ich noch darüber, wie schnell Menschen bereit sind, die Grundrechte ihrer Mitmenschen einz…
🇦🇹 Ingeborg Klarname 🇦🇹 @borginov • 18 Aug 21:23 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
Mike @Chemnitz25 • 18 Aug 21:16 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
Si vis pacem para bellum @ImperatorMAD • 18 Aug 21:08 CETFriedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht."
@StroganovMarc1 @MarcellReusch @DerAndyG Die Grundrechte werden schon mal niemandem entzogen.
Oder können Sie hier Ihre Meinung (egal wie dumm die auch ist) nicht ins Netz stellen?
Dürfen Sie nicht demonstrieren oder wählen?
Was Sie einfach nicht verkraften, ist dass Ihre rechte Sekte einfach nur 10% wählen.
RT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
D.K. @Fernsehen01 • 18 Aug 20:53 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
Mark Bender @MarkBenderxx • 18 Aug 20:49 CET@Hawarawara Wegen der Grundrechte. Haben sie gleich danach abgenommen.
Silicon Boy @KaiserUngarn • 18 Aug 20:44 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
Milkrun @milkrun • 18 Aug 20:44 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
Renirose 🚜 @renirose1 • 18 Aug 20:43 CET@MarcellReusch @Hummelbou @DerAndyG Genau das wollen uns diese linken Internationalsozialisten damit sagen. Sie bestimmen was die FDGO ist, und wer das in Zweifel zieht ist ein rechter Demagoge dem man seine Grundrechte entziehen muss. Das hatten wir schon 2 mal in Deutschland. Diese Leute sind gefährlich.
Marc.F @StroganovMarc1 • 18 Aug 20:39 CETRT @aaatschi: Ein Gesetz, das so umgeschrieben wird, damit es das Grundgesetz aushebelt und Grundrechte ohne Begründung einschränkt ist e…
Ralf Eckhardt @RalfEckhardt6 • 18 Aug 20:27 CET