RT @JohannesNormann: Wer sollte dringend vom "Verfassungsschutz" beobachtet werden? - Bitte RT wg. Reichweite #Umfrage

Der #BGH wird das Urteil zur #Revision am 15.12. um 11 Uhr bekannt geben.
„Vorbei“ ist damit nichts - es fehlt Aufklärung zur Rolle staatlicher Ermittlungen, Konsequenz für Arbeit von #Verfassungsschutz, #Polizei + #Justiz. Kein „Ende der #Geschichte“
#aufklaerenundeinmischen

„Demokratiefeindliche AfD-Fraktion muss endlich vom Verfassungsschutz beobachtet werden“
@KathaSchulze spricht von einem Sicherheitsrisiko für unser Land.
https://t.co/GUTaJeqLs4

Die #SPD um den designierten Kanzler @OlafScholz zeigt klar, wohin die Reise geht. Der Verfassungsschutz müsste hier aktiv werden - wenn er denn nicht schon längst zum Regierungsschutz verkommen wäre.

#SoliMitSamii https://t.co/hWVMfnjezF

@MarkusBlume Ja, es ist wirklich ein Abenteuer wenn man sich nicht reigierungskonform äußert.
Hausdurchsuchung ist schon erfolgt?
Verfassungsschutz ist informiert und beobachtet?

@DPolGBund @HeikoTeggatz Hab die DPolG beim Verfassungsschutz gemeldet. Radikale Ansichten, Radikalisierung von Polizeibeamten keine Beachtung der Gewaltenteilung. Politische Parteien missbrauchen die DPolG als Sprachrohr.

Das ist für mich ein schwarzer Tag der Polizei

RT @KreuzAcht: Dem stimme ich zu:
Die #AfD muss vom #Verfassungsschutz beobachtet werden.

RT @tagesthemen: "Unbedingt muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten. Und die im Blick behalten, die sich durch Worte zu Taten hinreiß…

@icke2AIDA @gruenehessen Das Problem hängt hier möglicherweise an Organisation und Verständnis der deutschen Ämter für Verfassungsschutz.

RT @JohannesNormann: Wer sollte dringend vom "Verfassungsschutz" beobachtet werden? - Bitte RT wg. Reichweite #Umfrage

@DerGraue2 Könnte der Grund für die Einstufung als Verdachtsfall gewesen sein. Vielleicht kann der Verfassungsschutz mal was sinnvolles tun und nochmal nachsehen…

RT @JohannesNormann: Wer sollte dringend vom "Verfassungsschutz" beobachtet werden? - Bitte RT wg. Reichweite #Umfrage

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RT @tagesthemen: "Unbedingt muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten. Und die im Blick behalten, die sich durch Worte zu Taten hinreiß…

@lukdiehl @KathaSchulze Ja der Verfassungsschutz sollte die Grünen die NAZI u. PÄDOPHILE als Gründungsmitglieder hatten genau beobachten, auch die anderen ALTPARTEIEN die nach 1945 NAZI als Mitglieder hatten.Linke haben noch Mitglieder der SED in ihrer Partei

@BerndWeickert @KathaSchulze Eine schöne Aufgabe für den Verfassungsschutz wäre es die ALTPARTEIEN die nach 1945 NAZI als Mitglieder hatten #UNTER BEOBACHTUNG ZU STELLEN#

RT @JohannesNormann: Wer sollte dringend vom "Verfassungsschutz" beobachtet werden? - Bitte RT wg. Reichweite #Umfrage

RT @JohannesNormann: Wer sollte dringend vom "Verfassungsschutz" beobachtet werden? - Bitte RT wg. Reichweite #Umfrage

RT @tagesthemen: "Unbedingt muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten. Und die im Blick behalten, die sich durch Worte zu Taten hinreiß…

RT @JohannesNormann: Wer sollte dringend vom "Verfassungsschutz" beobachtet werden? - Bitte RT wg. Reichweite #Umfrage

RT @ZaraRiffler: Das „Bundesverfassungsgericht“ sollte vielleicht mal vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

RT @JohannesNormann: Wer sollte dringend vom "Verfassungsschutz" beobachtet werden? - Bitte RT wg. Reichweite #Umfrage

RT @ProfGuidoKuehn: Wahrung der öffentlichen Ordnung in Sachsen ist, wenn Polizei und Verfassungsschutz Nazis und Querdenker gewähren lass…

RT @JohannesNormann: Wer sollte dringend vom "Verfassungsschutz" beobachtet werden? - Bitte RT wg. Reichweite #Umfrage

RT @tagesthemen: "Unbedingt muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten. Und die im Blick behalten, die sich durch Worte zu Taten hinreiß…

RT @ProfGuidoKuehn: Wahrung der öffentlichen Ordnung in Sachsen ist, wenn Polizei und Verfassungsschutz Nazis und Querdenker gewähren lass…

RT @JohannesNormann: Wer sollte dringend vom "Verfassungsschutz" beobachtet werden? - Bitte RT wg. Reichweite #Umfrage

RT @tagesthemen: "Unbedingt muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten. Und die im Blick behalten, die sich durch Worte zu Taten hinreiß…

RT @JohannesNormann: Wer sollte dringend vom "Verfassungsschutz" beobachtet werden? - Bitte RT wg. Reichweite #Umfrage

@BILD @ClausStrunz Eindeutig rechte Tätergruppe.
Sofort die AfD vom Verfassungsschutz beobachten lassen.

RT @tagesthemen: "Unbedingt muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten. Und die im Blick behalten, die sich durch Worte zu Taten hinreiß…

So krank was hier manche fordern. Eigentlich sollte der Verfassungsschutz den einen oder anderen radikalisierten Pandemie-Bekämpfer genauso im Blick haben, wie die radikalisierten Coronaleugner.

Da laufen Leute durch die Stadt. Grund egal. #Demokratie

#WoellerRuecktritt

@shengfui Kann man die Bild-Zeitung mal vom verfassungsschutz prüfen lassen?

@BR24 Es wird Zeit. Möglicherweise muß man dem Verfassungsschutz mal Beine machen. Das abwarten und hinhalten ist nicht mehr vertretbar.

DER VOM PB MATUSCHECK ANGERUFENER STAATSANWALT SOWIE DER POLIZIST KEINE BEWEISE HATTEN UM DIE ANORDNUNG DES FÜHRERSCHEIN ENTZUG AUSZUSPRECHEN !! #Presse #BKA @bka #Verfassungsschutz

RT @JohannesNormann: Wer sollte dringend vom "Verfassungsschutz" beobachtet werden? - Bitte RT wg. Reichweite #Umfrage

RT @tagesthemen: "Unbedingt muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten. Und die im Blick behalten, die sich durch Worte zu Taten hinreiß…

Ehrlich gesagt werden wir die Nazipest in diesem Land niemals loswerden, solange das Höchste der Gefühle, was den Leuten einfällt, ist: "vom Verfassungsschutz beobachten lassen"

RT @tagesthemen: "Unbedingt muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten. Und die im Blick behalten, die sich durch Worte zu Taten hinreiß…

RT @tagesthemen: "Unbedingt muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten. Und die im Blick behalten, die sich durch Worte zu Taten hinreiß…

RT @leonie_stella9: Die #AfD muss vom #Verfassungsschutz beobachtet werden.

RT @tagesthemen: "Unbedingt muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten. Und die im Blick behalten, die sich durch Worte zu Taten hinreiß…

RT @ProfGuidoKuehn: Wahrung der öffentlichen Ordnung in Sachsen ist, wenn Polizei und Verfassungsschutz Nazis und Querdenker gewähren lass…

RT @tagesthemen: "Unbedingt muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten. Und die im Blick behalten, die sich durch Worte zu Taten hinreiß…

RT @JohannesNormann: Wer sollte dringend vom "Verfassungsschutz" beobachtet werden? - Bitte RT wg. Reichweite #Umfrage

@nierlev @Mica4711 @tagesthemen @Sammy_Khamis @JuanReichart @WigbertLoeer Beim Verfassungsschutz wird das sicherlich auch intern diskutiert 😀

RT @tagesthemen: "Unbedingt muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten. Und die im Blick behalten, die sich durch Worte zu Taten hinreiß…

RT @jmspt97: @MarkusBlume Der Artikel ist voll von Falschbehauptungen. Das Gericht hat dem Verfassungsschutz verboten, die Partei als Verda…

RT @tagesthemen: "Unbedingt muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten. Und die im Blick behalten, die sich durch Worte zu Taten hinreiß…

RT @freche_sabine: @MarkusBlume Ich bin dafür, dass ALLE! Politiker vom Verfassungsschutz überwacht werden...wenn so Aussagen wie " Impfen…

RT @LibertarianLPD: @tagesthemen @tagesschau @SchmidtLev "Unbedingt muss der Verfassungsschutz die ARD beobachten.

RT @JohannesNormann: @tagesthemen @SchmidtLev Nicht die @AfD gehört vom Verfassungsschutz beobachtet, sondern diese #ARD

RT @1951Mann: @BR24 anstatt dass die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet wird, müsste der Söder schon lange vom Vfs beobachtet werden!

RT @AfDVerdachtfall: - Gegen den Verfassungsschutz
- gegen diese bestehende Verfassung
- Gegen Verfassungsrichter
- Gegen diese Meinungs…

RT @tagesthemen: "Unbedingt muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten. Und die im Blick behalten, die sich durch Worte zu Taten hinreiß…

RT @JohannesNormann: @tagesthemen @SchmidtLev Nicht die @AfD gehört vom Verfassungsschutz beobachtet, sondern diese #ARD

RT @tagesthemen: "Unbedingt muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten. Und die im Blick behalten, die sich durch Worte zu Taten hinreiß…

RT @JmxMertens: Wo bleibt der Verfassungsschutz?
Oder gehört die Abschaffung des Staates jetzt schon zur Normalität?
(Wehe wenn solche Äuße…

RT @KreuzAcht: Dem stimme ich zu:
Die #AfD muss vom #Verfassungsschutz beobachtet werden.

RT @tagesthemen: "Unbedingt muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten. Und die im Blick behalten, die sich durch Worte zu Taten hinreiß…

RT @tagesthemen: "Unbedingt muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten. Und die im Blick behalten, die sich durch Worte zu Taten hinreiß…

RT @Chris__Tus: @tagesthemen @SchmidtLev Der Verfassungsschutz könnte sich SPD, Grüne und FDP auch mal angucken.

RT @1951Mann: @tagesthemen @SchmidtLev der Verfassungsschutz ist genauso der Handlanger der Regierenden, wie diese korrupten Verfassungsric…

RT @Chris__Tus: @tagesthemen @SchmidtLev Der Verfassungsschutz könnte sich SPD, Grüne und FDP auch mal angucken.

RT @LibertarianLPD: @tagesthemen @tagesschau @SchmidtLev "Unbedingt muss der Verfassungsschutz die ARD beobachten.

RT @Marcel91221810: @tagesthemen @tagesschau @SchmidtLev Die Verfassungsschutz sollte die ganzen korrupten Politiker beobachten, die unsere…

Das hat Methode: Die Beobachtung der #fckAfD durch den Verfassungsschutz ist genauso erfolgreich wie die Beoabchtung der steigenden CoV-2-Inzidenzen. Nämlich nicht.

RT @tagesthemen: "Unbedingt muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten. Und die im Blick behalten, die sich durch Worte zu Taten hinreiß…

RT @ProfGuidoKuehn: Wahrung der öffentlichen Ordnung in Sachsen ist, wenn Polizei und Verfassungsschutz Nazis und Querdenker gewähren lass…

RT @JohannesNormann: @tagesthemen @SchmidtLev Nicht die @AfD gehört vom Verfassungsschutz beobachtet, sondern diese #ARD

RT @JohannesNormann: @tagesthemen @SchmidtLev Nicht die @AfD gehört vom Verfassungsschutz beobachtet, sondern diese #ARD

RT @tagesthemen: "Unbedingt muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten. Und die im Blick behalten, die sich durch Worte zu Taten hinreiß…

RT @tagesthemen: "Unbedingt muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten. Und die im Blick behalten, die sich durch Worte zu Taten hinreiß…

@TotaK @Gemeindebund Der Verfassungsschutz sieht das ähnlich. Ich weiß nicht, ob untätiges Gewährenlassen hier die beste Strategie ist.
https://t.co/NmL2s6viIp

@goldene73 Mist. Der Verfassungsschutz ist sicher, es geht beides!

@MarkusBlume Die CSU ist Gift für unsere Demokratie und muss raus aus den Parlamenten! Jeder Blick hinter die Kulissen zeigt deutlicher: Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist absolut notwendig. ️ Und ich musste nur drei Buchstaben austauschen.

@spdbt Konsequente Beibachtung vom Verfassungsschutz, jede auch nur noch so kleine Ordnungswidrigkeit dieser Gestalten ahnden und vor allem: Rausaus der Öffentlichkeit, deren Kommunikationskanäle trocken legen.

@TWustenhaus @Tim_Vollert Wobei "hetzen" ja auch wieder einer dieser Kampfbegriffe ist.
Wie viel Kritik ist denn deiner Meinung nach überhaupt zulässig ehe es zu Hetze wird?
Ab wann würdest du denn verbieten und bestrafen?
Denn scheinbar haben weder Staatsanwaltschaft noch Verfassungsschutz Interesse -

RT @tagesthemen: "Unbedingt muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten. Und die im Blick behalten, die sich durch Worte zu Taten hinreiß…

RT @teh_asak: Wer glaubt, der Verfassungsschutz würde vor Faschist*innen oder rechtem Terror schützen, hat sich noch niemals ernsthaft mit…

RT @KreuzAcht: Dem stimme ich zu:
Die #AfD muss vom #Verfassungsschutz beobachtet werden.

RT @tagesthemen: "Unbedingt muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten. Und die im Blick behalten, die sich durch Worte zu Taten hinreiß…

RT @tagesthemen: "Unbedingt muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten. Und die im Blick behalten, die sich durch Worte zu Taten hinreiß…

"Der Verfassungsschutz werde den Chat, wenn er die Unterlagen denn bekomme, sorgfältig auswerten"

Wie kann das sein, dass der Verfassungsschutz das nicht im Blick hat & 24/7 monitort?

https://t.co/D6U6Kurpj1

RT @tagesthemen: "Unbedingt muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten. Und die im Blick behalten, die sich durch Worte zu Taten hinreiß…

RT @KreuzAcht: Dem stimme ich zu:
Die #AfD muss vom #Verfassungsschutz beobachtet werden.

RT @KreuzAcht: Dem stimme ich zu:
Die #AfD muss vom #Verfassungsschutz beobachtet werden.

RT @Gogo_FFM: So und nicht anders! #noafd #Verfassungsschutz jetzt handeln! https://t.co/1OsqLYHs3R

RT @tagesthemen: "Unbedingt muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten. Und die im Blick behalten, die sich durch Worte zu Taten hinreiß…

Nur mit Lügen und Betrug ist die in der Regierung und benimmt sich als wenn Sie Kanzlerin wäre.
Die gehört mit ihrer ganzen Gurkentruppe raus aus der Regierung.
Und vom Verfassungsschutz überwacht. https://t.co/gFrSZqmCD0

RT @KreuzAcht: Dem stimme ich zu:
Die #AfD muss vom #Verfassungsschutz beobachtet werden. https://t.co/rCl45lIfn5

@tagesthemen @SchmidtLev Hat der Verfassungsschutz schon die Regierung beobachtet, die die Verfassung täglich mit Füssen tritt und Bürger gewaltsam molestiert ?

RT @KreuzAcht: Dem stimme ich zu:
Die #AfD muss vom #Verfassungsschutz beobachtet werden.

Dem stimme ich zu:
Die #AfD muss vom #Verfassungsschutz beobachtet werden. https://t.co/rCl45lIfn5

RT @tagesthemen: "Unbedingt muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten. Und die im Blick behalten, die sich durch Worte zu Taten hinreiß…

RT @tagesthemen: "Unbedingt muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten. Und die im Blick behalten, die sich durch Worte zu Taten hinreiß…

RT @tagesthemen: "Unbedingt muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten. Und die im Blick behalten, die sich durch Worte zu Taten hinreiß…

RT @tagesthemen: "Unbedingt muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten. Und die im Blick behalten, die sich durch Worte zu Taten hinreiß…

RT @tagesthemen: "Unbedingt muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten. Und die im Blick behalten, die sich durch Worte zu Taten hinreiß…