@bmj_bund Jeder hat das Rechtbzur Selbstverteidigung.
#facepalm
#redundanz
@bmj_bund Können sie ja,aber bitte ohne unsere Waffen und bitte das Geld dafür von ihren Oligarchen.nehmen.
Ich kann 🇺🇦 nicht mehr hören,unsere Gesellschaft geht den Bach runter und der Komiker brüllt ich will mehr,ich will alles
RT @bmj_bund: ️ Das allgemeine Gewaltverbot gehört zu den Grundsätzen der Vereinten Nationen - und ist in der #UN-Charta festgelegt. Eine…
Firetorti تورستن 🐕🦺🏹🚴 @firetorti • 01 Feb 21:24 CET@Anwalt_Jun Die Kampagnen des B.W. für das rechts-radikale isr. "Im Tirtzu" sind nicht dazu angetan, um über Ihren Mandanten abstimmen zu lassen - und ich möchte Sie noch einmal bitten, sich bzgl. der Person Benjamin Weinthal, mit ersichtlichen Proxies, an die Polizei zu wenden. @bmj_bund
Axel Mylius @axel_mylius • 01 Feb 20:39 CET@BrostStiftung @MarcoBuschmann @hajoschumacher @fdp_nrw @fdp @bmj_bund @_Gelsenkirchen_ Klasse, dass es weitergeht!
Michael Harhoff @Der_Micha_ • 01 Feb 20:03 CET@bmj_bund Hoffentlich werden jetzt mehr illegale Migranten abgeschoben
Matt Sam @MattSam43787145 • 01 Feb 20:00 CET@bmj_bund @MarcoBuschmann Also kein Richter mehr der in einer Partei ist?
Matt Sam @MattSam43787145 • 01 Feb 19:54 CET@bmj_bund Weniger Bürokratie bei Abschiebungen wäre auch sinnvoll
Matt Sam @MattSam43787145 • 01 Feb 19:53 CET@bmj_bund Und wann machen wir den Gebrauch der Abschiebungen der illegalen Flüchtlinge?
Matt Sam @MattSam43787145 • 01 Feb 19:52 CEThttps://t.co/QpLiAYf1y5 Wetten, dass er bleibt? @NancyFaeser #Scholz #SPD #Habeck #Grüne #FDP @HendrikWuest @bmj_bund @GBA_b_BGH @BfV_Bund
Mountolive @PicadoFogo • 01 Feb 19:26 CETRT @bmj_bund: ️ Das allgemeine Gewaltverbot gehört zu den Grundsätzen der Vereinten Nationen - und ist in der #UN-Charta festgelegt. Eine…
til morrow #StandWithUkraine🇺🇦 @tilmorrow • 01 Feb 19:20 CETRT @bmj_bund: ️ Das allgemeine Gewaltverbot gehört zu den Grundsätzen der Vereinten Nationen - und ist in der #UN-Charta festgelegt. Eine…
Bundesministerium der Justiz @bmj_bund • 01 Feb 19:16 CET@bmj_bund Laut Staat soll man sich halt einfach abstechen lassen. Die Regierung will den Erwerb von Waffen noch weiter erschweren.
Die Regierung beteiligt sich also an Menschenrechtsverletzungen.
@bmj_bund Jeder Mensch hat das Recht auf Selbstverteidigung seiner eigenen fundamentalen Menschenrechte.
Der Staat Deutschland lehnt die Menschenrechte jedoch ab, und verbietet deswegen den Bürgern, dass sie sich Waffen zur Selbstverteidigung kaufen.
https://t.co/PohfPWjg89
RT @noComply1984: @bmj_bund Jeder Mensch hat das Recht auf Selbstverteidigung seiner eigenen fundamentalen Menschenrechte.
Der Staat Deuts…
Vielleicht kann @MarcoBuschmann jemand aus dem @bmj_bund dieses Video übersetzen und ggf. erklären? Vielleicht kann er einer 10jährigen eher folgen als diesen Wissenschaftler/innen, die immer so kompliziert erklären 🙄
#BuschmannsTote
#FDPunter5Prozent
https://t.co/vz9pbblkf6 https://t.co/1OAEmk7LTF
RT @bmj_bund: ️ Das allgemeine Gewaltverbot gehört zu den Grundsätzen der Vereinten Nationen - und ist in der #UN-Charta festgelegt. Eine…
TheBrideFella @Islmaier • 01 Feb 18:32 CETRT @bmj_bund: ️ Das allgemeine Gewaltverbot gehört zu den Grundsätzen der Vereinten Nationen - und ist in der #UN-Charta festgelegt. Eine…
Max Mustermann @theincredib13 • 01 Feb 17:33 CET@bmj_bund @MarcoBuschmann Gilt das auch für die aktuellen Bundesminister der Regierung? Und ganz speziell für Minister Habeck?
Über Frau Baerbock braucht man hier im Moment nicht zu diskutieren. Aber die Grünen haben vermutlich überall Sonderrechte.
https://t.co/1FPdTG4TTD
RT @bmj_bund: #ÄndereDeinPasswortTag: Heute können wir alle etwas für unsere eigene Sicherheit tun - nämlich unsere Konten auch im Internet…
Justizministerium Sachsen-Anhalt @Justiz_LSA • 01 Feb 16:12 CET@bmj_bund Wenn Verbrecher Verbrechen unterstützen ist es keine Selbstverteidigung, sondern Gier und Mord. https://t.co/ZoEgYO0esa
Frank Poschau @Volksdichter • 01 Feb 16:07 CETRT @bmj_bund: ️ Das allgemeine Gewaltverbot gehört zu den Grundsätzen der Vereinten Nationen - und ist in der #UN-Charta festgelegt. Eine…
janeisklar @_janeisklar_ • 01 Feb 15:49 CETRT @bmj_bund: ️ Das allgemeine Gewaltverbot gehört zu den Grundsätzen der Vereinten Nationen - und ist in der #UN-Charta festgelegt. Eine…
Michaela Mahler @michamahler • 01 Feb 15:41 CETRT @bmj_bund: ️ Das allgemeine Gewaltverbot gehört zu den Grundsätzen der Vereinten Nationen - und ist in der #UN-Charta festgelegt. Eine…
Benjamin Flesch @BenjaminFlesch • 01 Feb 15:34 CET@bastelbro1 @lothenon @Anwalt_Jun @SedimentIV @Titanix18 @BenWeinthal @superdu18608224 @WahnSager @LarsWienand @RenateKuenast @TwitterSupport @TwitterDE @beauftragtgg @BlumeEvolution @ABaerbock @AuswaertigesAmt @Die_Gruenen @MarcoBuschmann @bmj_bund @HateAid @Report_Antisem @cLyppersen @BlakesWort @H76Ja @GStA_FFM_ZIT @BMI_OE @bka @BfV_Bund @GymTonic10 @EggMarkus @der_zmd @IM_NRW @polizei_nrw_lka @ZentralratJuden @cemas_io @Das_NETTZ @REspect_Report @_FriedrichMerz @BMWK @FridayForFuture @Luisamneubauer @MAStrackZi @marga_owski @Afelia @Cord_Schulz @CarloMasala1 @MeronMendel @MirjamZadoff #Beweissicherung 509 @TwitterSupport
AlexWallasch ID 1620759334841110528
verbreitet in einem Tweet die Aufnahme des nichtöffentlich gesprochenen Wortes eines anderen & macht diese Dritten zugänglich & Doxxingaufruf §§111, 126a StGB §§201,201a StGB
#AchBesserCrew
cc @Anwalt_Jun https://t.co/KYOcwuXNJh
@LensLaurenz @bmj_bund Wenn das wörtchen "wenn" nicht wär ;)
EzAppSolution @solution_ez • 01 Feb 14:09 CETRT @ISD_Germany: Unser Jahresbericht 2022 für das vom
@bmj_bund geförderte Forschungsprojekt zu rechtsextremen Aktivitäten auf sog. altern…
Unser Jahresbericht 2022 für das vom
@bmj_bund geförderte Forschungsprojekt zu rechtsextremen Aktivitäten auf sog. alternativen Plattformen ist nun zum Download verfügbar: https://t.co/0sQxt1Bx0i Ein ISD-Report von .@jcschwieter, Dominik Hammer & Lea Gerster (1/4)
<scnr>Ob mir das @MAGS_NRW, respektive das @bmj_bund mir für Freitag noch einen Termin bei Ihren Chefs #Laumann oder @MarcoBuschmann verschaffen können? Vllt. nen Ausflug zum @Landtag_NRW oder @bundestag?
Ich würd mit Ihnen gerne über Gott und die Welt sprechen wollen. 🧵 https://t.co/7HVsTRwcRT
Hoffe es gibt jetzt einen Gefängnis Aufenthalt !
@bmj_bund https://t.co/9LfP4O6ilX
RT @bmj_bund: #ÄndereDeinPasswortTag: Heute können wir alle etwas für unsere eigene Sicherheit tun - nämlich unsere Konten auch im Internet…
𝐁𝕖ⓢ𝓾ĆнS𝓟𝕒ᑭᵃ @beideEltern • 01 Feb 12:56 CET@bmj_bund Hilft nicht bei NSA Überwachung und verdachtsloser Chatkontrolle durch die dreckige EU.
dieSchweineamGangerkennen @schweineam • 01 Feb 12:15 CETRT @ThomasV94305869: @bmj_bund @MarcoBuschmann Als politisch verfolgter Schmerzpartient für Cannabis Medizin fällt es mir schwer daran zu g…
Bengalo @PBayloo • 01 Feb 12:15 CET@bmj_bund @MarcoBuschmann Bla Bla Bla alles Gelogen
Richter machen was sie wollen halten sich nicht an
Recht und Ordnung Aroganz Und Selbstübeschätzung an der Tagesordnung!
RT @B_Denklich: @MarcoBuschmann @koeniginramses @bmj_bund Und die Fördergelder, die an der Goldgrube versenkt wurden? 375 Mio., nicht rückz…
Tamburello94 @markmittk • 01 Feb 11:47 CET@MatthiasMeisner @BMFSFJ @lisapaus @BMI_Bund @NancyFaeser @bmj_bund @MarcoBuschmann Das hilft dann wie?
https://t.co/F65S8m5mDa
@Invermectin1 @MarcoBuschmann @bmj_bund @BILD @welt 🙃🙃🤣... NICHTS ist hier unmöglich!
heinka @HKallisch • 01 Feb 11:13 CETRT @bmj_bund: Wir stellen die Pflicht zur Verfassungstreue für ehrenamtliche Richterinnen und Richter ausdrücklich klar.
Kürzlich haben w…
@Invermectin1 @MarcoBuschmann @bmj_bund @BILD @welt Ist mir egal was diese Regierung sagt ich mach das was ich für richtig halte
cedomir @cedomir81027113 • 01 Feb 10:37 CET@NiliusGudrun @MarcoBuschmann @bmj_bund @BILD @welt Iss nur blöd wenn die im VK sind....
Matze G. FILIUS 🥝 🇹🇭 @Invermectin1 • 01 Feb 10:32 CET@MarcoBuschmann @bmj_bund Versuchen Sie doch einmal die Klima Bewegung dazu zu bewegen eine Demo mit Menschen Kette für die Gleichstrom Trassen von Hamburg bis München zu machen.
rbchicken @roland01962 • 01 Feb 10:19 CET@Invermectin1 @MarcoBuschmann @bmj_bund @BILD @welt Ich mach da nicht mit.
Barbara Güllich @BGullich • 01 Feb 10:04 CET@bmj_bund Nein , behauptet das wer ???Die soetwas behaupten sind bestimmt Kriegsgegner & Menschen mit Verstand ???
Die sind mittlerweile selten geworden . Aber noch gibt es sie . Und das ist gut so !!!
Denn die Dummheit darf nicht siegen .
@bmdv, @Wissing, @bmj_bund, @MarcoBuschmann, @BayernSPD, @BayStMI, @Gruene_Bayern, @Gruene_Muenchen, @spdmuenchen:
️ Was muss noch alles für Unfälle, auch mit #Krankentransportern auf D Strassen geschehen, damit das #Tempolimit auf #Autobahnen 🛣️ umgesetzt wird??? https://t.co/LtfszoEAA2
@bmj_bund @MrX0803 @MarcoBuschmann OMG… das schreibt ihr nach den letzten 3 Jahren? Dann mal ran an die Aufarbeitung!! Ich erwarte alle vor Gericht!
IronSide @IronSide1337 • 01 Feb 09:23 CETRT @ULTRAKAERL: @MarcoBuschmann @bmj_bund Den gleichen Quatsch hat gestern bereits Ihr Parteichef getweetet - nur in anderen Worten. Ist de…
Alexa. K. @Alexa122021 • 01 Feb 08:57 CET@MarcoBuschmann @bmj_bund Erst Taten zeigen, ob Wille und Worte im Einklang stehen!
Silke @Silke68905262 • 01 Feb 08:14 CET@INASGeist @bmj_bund @MarcoBuschmann Verwegener Ansatz
Kaffeetante @DerChecker0815 • 01 Feb 08:14 CET@MarcoBuschmann @bmj_bund Kümmern Sie sich um die personelle Ausstattung der Justiz, um Klimaanarchie und um Abschiebung von Gewalttätern. Sie hätten so viel zu tun...
Qualle @Qualle38513673 • 01 Feb 08:08 CET@DPolGHH @PolizeiHamburg @polizeiberlin @FeuerwehrHH @Berliner_Fw @BMI_Bund @DPolGBund @dpa @DPolGBerlin @AndyGrote @IrisSpranger @Senat_Hamburg @NancyFaeser @dbb_news @MarcoBuschmann @bmj_bund @thjungfer Macht zwar keinen Sinn weil das Jahr hat 365 Tage ansonsten müsste man Weihnachten und Ostern auch extra zählen.
Bluesky @Bluesky92731006 • 01 Feb 06:48 CET@bmj_bund und was sind schon hinterzogene 28 mio € Steuergeld eines #ullihoeneß im Vergleich zu 1.827 € nicht gezahlte #Rundfunkbeiträge ?🤨 die vorallem nach 2 Jahren, wieder 6 Monate Erzwingungshaft nach sich zieht .?🤔 https://t.co/do7q5wLll1
Robert von Bruhn @BobRobynski • 01 Feb 06:41 CET@bmj_bund wie kann es sein , dass man für achtstellige Beträge weniger Zeit REGULÄR IM GEFÄNGNIS VERBRINGT als bei sechsstelligen? .. dazu noch länger in U-Haft als es nach § 121 Abs. 1 StPO zulässig wäre https://t.co/5q1Oaj7qEu
Robert von Bruhn @BobRobynski • 01 Feb 06:23 CET@MarcoBuschmann @bmj_bund wer ist den das? hallo ich bin auch noch da, oder was?🤣🤣🤣🤣🤣
andre pawlow @andre_pawlow • 01 Feb 06:23 CET@Vaeter_Netzwerk @BMFSFJ @bmj_bund @BMF_Bund Primat der Betreuung vor Barunterhalt durchsetzen!
Rice Blues @BluesRice • 01 Feb 06:06 CET@AZeckenbiss @Steinhoefel Also, Sachsens Katja ist Deutschlands führende Justizminister*in. Klare Kante gegen Rechts.
Eine Top Kandidat*in für das @bmj_bund
Man muss kein*e Jurist*in sein, ein intelligenter Kopf und Sachverstand genügen.
Sie wäre auch eine Kanzler*in-Option, nach @Ricarda_Lang
RT @Peaceofhuman: @PIRATEN_Saar @BfV_Bund
@bka
@MarcoBuschmann
@BMI_Bund
@Bundeskanzler
@bmj_bund
@bundesrat
@NancyFaeser
@Report_Ant…
@bao_asphalt @AufstandLastGen Wir haben ein massives Problem mit der Doppelmoral der Justiz in Deutschland. @MarcoBuschmann @bmj_bund
PS: Herr #Buschmann, diese Tweets unterdrücken zu lassen, löst das Problem der Doppelmoral der Justiz nicht.
RT @Peaceofhuman: @PIRATEN_Saar @BfV_Bund
@bka
@MarcoBuschmann
@BMI_Bund
@Bundeskanzler
@bmj_bund
@bundesrat
@NancyFaeser
@Report_Ant…
@bmj_bund @MarcoBuschmann Werden doch besetzt von POlitikern und sind meist in einer Partei
Somit kann man ned vertrauen
@bastelbro1 @lothenon @Anwalt_Jun @SedimentIV @Titanix18 @BenWeinthal @superdu18608224 @WahnSager @LarsWienand @RenateKuenast @TwitterSupport @TwitterDE @beauftragtgg @BlumeEvolution @ABaerbock @AuswaertigesAmt @Die_Gruenen @MarcoBuschmann @bmj_bund @HateAid @Report_Antisem @cLyppersen @BlakesWort @H76Ja @GStA_FFM_ZIT @BMI_OE @bka @BfV_Bund @GymTonic10 @EggMarkus @der_zmd @IM_NRW @polizei_nrw_lka @ZentralratJuden @cemas_io @Das_NETTZ @REspect_Report @_FriedrichMerz @BMWK @FridayForFuture @Luisamneubauer @MAStrackZi @marga_owski @Afelia @Cord_Schulz @Ella_von_T @CarloMasala1 @Twitter #Beweissicherung 506 @TwitterSupport
haintz_markus ID 1620568859840479232
gebraucht in einem Tweet die Aufnahme des nichtöffentlich gesprochenen Wortes eines anderen und macht diese Dritten zugänglich. §201 iVm §201a StGB
#AchBesserCrew
cc @Anwalt_Jun https://t.co/Y8u4m7BTIG
@bastelbro1 @lothenon @Anwalt_Jun @SedimentIV @Titanix18 @BenWeinthal @superdu18608224 @WahnSager @LarsWienand @RenateKuenast @TwitterSupport @TwitterDE @beauftragtgg @BlumeEvolution @ABaerbock @AuswaertigesAmt @Die_Gruenen @MarcoBuschmann @bmj_bund @HateAid @Report_Antisem @cLyppersen @BlakesWort @H76Ja @GStA_FFM_ZIT @BMI_OE @bka @BfV_Bund @GymTonic10 @EggMarkus @der_zmd @IM_NRW @polizei_nrw_lka @ZentralratJuden @cemas_io @Das_NETTZ @REspect_Report @_FriedrichMerz @BMWK @FridayForFuture @Luisamneubauer @MAStrackZi @marga_owski @Afelia @Cord_Schulz @Ella_von_T @CarloMasala1 @Twitter #Beweissicherung 505 @TwitterSupport
Zweitmeldung Nr. 410
Account liberia2021 zeigt in seinem Profil kerngleich den "Judenstern" mit dem Aufdruck "ungeimpft" -> §130 StGB gem. u.a. AG Trier und LG Köln, Beschl. v. 04.04.2022 – 113 Qs 6/22LG
#AchBesserCrew
cc @Anwalt_Jun https://t.co/LTEHFWBYjN
@bmj_bund @MarcoBuschmann Warum ist Frau Merkel noch nicht angeklagt für die illegale Grenzöffnung und Schleusung von illegalen Einwanderern 2015? Wo ist da der Rechtsstaat? Warum wurden die Terroristen von Nordstream 1 & 2 noch nicht angeklagt? Man bekommt den Eindruck es gibt keinen Rechtsstaat mehr!
Johnny Lolli-Lovebear @JohnnyLolli • 01 Feb 01:07 CET@MarcoBuschmann @bmj_bund Wir brauchen nicht mehr Tempo! Wir brauchen sinnvolle und nützliche Entscheidungen, die nicht vom Schreibtisch aus getroffen werden, ohne die Lage vor Ort gesehen zu haben. Wir brauchen Entscheider mit Verstand!
icke @Josch1081 • 31 Jan 23:18 CET@bmj_bund @MarcoBuschmann Bitte Treue zu ratifizierten Menschenrechten und Völkergewohnheitsrecht nicht vergessen!
Ergibt sich zwar aus dem GG, aber schaden kann es nicht.
@bastelbro1 @lothenon @Anwalt_Jun @SedimentIV @Titanix18 @BenWeinthal @superdu18608224 @WahnSager @LarsWienand @RenateKuenast @TwitterSupport @TwitterDE @beauftragtgg @BlumeEvolution @ABaerbock @AuswaertigesAmt @Die_Gruenen @MarcoBuschmann @bmj_bund @HateAid @Report_Antisem @cLyppersen @BlakesWort @H76Ja @GStA_FFM_ZIT @BMI_OE @bka @BfV_Bund @GymTonic10 @EggMarkus @der_zmd @IM_NRW @polizei_nrw_lka @ZentralratJuden @cemas_io @Das_NETTZ @REspect_Report @_FriedrichMerz @BMWK @FridayForFuture @Luisamneubauer @MAStrackZi @marga_owski @Afelia @Cord_Schulz @Ella_von_T @CarloMasala1 @Twitter #Beweissicherung 503 @TwitterSupport
SHomburg ID 1620471946290016256
vergleicht die NPI-Massnahmen der Bundesregierung mit den Verbrechen der NS-Herrschaft. §130 StGB
#AchBesserCrew
cc @Anwalt_Jun https://t.co/4ozkRYERgQ
Wird in D nicht anders sein: Öffentlichkeit wünscht single-sex-Räume und -Personal, insbesondere im Kontext Schutz und Hilfe gegen Gewalt an Frauen.
Ergebnis eines Reports (ausgerechnet) in Schottland
@MarcoBuschmann @bmj_bund @ASF_SPDFrauen @frauenunion @fhk_ev
@welt @NZZ ️ https://t.co/RaHoKS1a9I
@Scheidungstipps @BMFSFJ @bmj_bund @BMF_Bund Es wäre schön, ist aber unrealistisch.
efkir - Eltern für Kinder im Revier e.V. @efkir • 31 Jan 22:41 CET@bmj_bund @MarcoBuschmann Jaja. Lecker Abendessen sag ich bloß.
Nerviger Widerstand @NervigerWdrstnd • 31 Jan 22:21 CET@HB89772978 @bmj_bund @MarcoBuschmann Weniger kiffen,mehr ornaniren...
DerVolksdenker @dervolksdenker • 31 Jan 22:06 CET@burger0815 @MarcoBuschmann @bmj_bund @DIEZEIT Und der Punkt von Naomi Cunningham ist, eine Regelung, die "single sex services" erlaubt, muss einfach genug sein, damit ein Diensteanbieter solche Dienste anbieten kann, ohne vorher eine auf Antidiskriminierung spezialisierte Kanzlei mit einem Gutachten beauftragen zu müssen.
Stephan Eckner @stephan_eckner • 31 Jan 21:55 CETRT @WokieWoke: @MarcoBuschmann @bmj_bund Lieber #Buschi,
Firmen fliehen in Scharen vor der sozialistischen Politik der #AmpelDesGrauens. Tr…
@FreieMeinung6 @bmj_bund @MarcoBuschmann Die Bundesregierung und Landesregierungen - nicht der Staat
RubberDucky @RubberD11425405 • 31 Jan 20:58 CET@MarcoBuschmann @bmj_bund Wer schreibt eigentlich eure Gesetze?
ManfredSchawohl @MSchawohl • 31 Jan 20:25 CET@MarcoBuschmann @bmj_bund Als erstes Haus? Zielt das Bundeswehr-Beschaffungs-Beschleunigungs-Gesetz nicht in eine ähnliche Richtung und war früher dran?
Paul86Hübner @HPaul86 • 31 Jan 19:32 CETRT @JaneczekUlrich: @CyberSmartyHH @katjadler Wo gibt es das Dokument zum Kinderquälen einzusehen?
@bmj_bund
#ISUV #Lindner und #Buschmann werden #LisaP schon einbremsen @BMFSFJ @bmj_bund @BMF_Bund https://t.co/CMAuFBpxvd
Alles, was Recht ist - Familienrecht ist... @Scheidungstipps • 31 Jan 19:11 CETRT @MarcoBuschmann: Der Ausbau der Verkehrswege, Netze, von erneuerbaren Energien: Es ist offenkundig, dass wir mehr Tempo bei der Modernis…
Bundesministerium der Justiz @bmj_bund • 31 Jan 18:43 CETRT @OrlandoGardiner: @MarcoBuschmann @bmj_bund Jo Buschi, erneuerbare Energien klingt toll. Wie läuft die Jagd nach den Saboteuren der konv…
Sambuca @Sambuca_Sam • 31 Jan 17:57 CET@MarcoBuschmann @bmj_bund Hallo Team Buschmann, schön dass Sie die Infrastruktur in Betracht nehmen. Was ist mit unserer kritischen Infrastruktur namens Nordstream 1 & 2, welche den deutschen Steuerzahler Milliarden gekostet haben. Waren es Amerikaner, die Polen oder die Engländer? Der Russe wars nicht...
Markus H. @ThisIs_Fitness • 31 Jan 17:56 CET@bastelbro1 @lothenon @Anwalt_Jun @SedimentIV @Titanix18 @BenWeinthal @superdu18608224 @WahnSager @LarsWienand @RenateKuenast @TwitterSupport @TwitterDE @beauftragtgg @BlumeEvolution @ABaerbock @AuswaertigesAmt @Die_Gruenen @MarcoBuschmann @bmj_bund @HateAid @Report_Antisem @cLyppersen @BlakesWort @H76Ja @GStA_FFM_ZIT @BMI_OE @bka @BfV_Bund @GymTonic10 @EggMarkus @der_zmd @IM_NRW @polizei_nrw_lka @ZentralratJuden @cemas_io @Das_NETTZ @REspect_Report @_FriedrichMerz @BMWK @FridayForFuture @Luisamneubauer @MAStrackZi @marga_owski @Afelia @Cord_Schulz @Ella_von_T @CarloMasala1 #Beweissicherung 501 @TwitterSupport
JSevincBasad ID 1619829534207127552
reproduziert gesperrten Tweet, Verstoß @Twitter ToS
unterstellt Trans-Aktivisten Holocaustverharmlosung ohne Beleg. Üble Nachrede iVm falscher Verdächtigung §§164, 186 StGB
#AchbesserCrew
@Anwalt_Jun https://t.co/pf2OeRrdpm
RT @SabineRautenbe1: @MarcoBuschmann @bmj_bund Wollte mal nachfragen ob sie immer noch am Jagen sind? Was ist denn jetzt mit Nord Stream? W…
Wolfgang Folster @WolfgangFolster • 31 Jan 17:36 CETRT @bmj_bund: Wir stellen die Pflicht zur Verfassungstreue für ehrenamtliche Richterinnen und Richter ausdrücklich klar.
Kürzlich haben w…
... die @lehrerseele hat heute ihre Tweets geschützt! Kann sie dennoch wegen #Hassrede zur Verantwortung gezogen werden? Wer lässt es zu, daß solcherlei X auf Kinder losgelassen werden, @bmj_bund? Ach, ich vergaß 🤦♀️, die Gefahr kommt ja ausschließlich von > rechts!! @NancyFaeser https://t.co/nVZxeHtAH6
LaClaudi 🟢 Y hilft @LaClaudi_Y • 31 Jan 17:08 CET@ThomasM72835232 @SamVimes0285 @bmj_bund @MarcoBuschmann Und ein Eigentümerwechsel in einer Firma sorgt dafür, daß das GG wieder angewandt wird? - Vielleicht sollten Sie sich eher mal mit den Straftatbeständen Volksverhetzung, Beleidigung, üble Nachrede, etc. außerinandersetzt? Die sind und waren vor und nach 2021 justiziabel.
Le Brui(t) @lebrui • 31 Jan 16:57 CET@lebrui @SamVimes0285 @bmj_bund @MarcoBuschmann Wenn Ärzte, die Kinder von nutzlosen Masken befreien ins Gefängnis kommen, Kinderschänder, Messerstecher und Vergewaltiger nicht, ist es kein Rechtsstaat.
Ein Rechtsstaat darf auch keine Minderheiten diskriminieren und als "Staatsfeinde" deklarieren!
@ThomasM72835232 @SamVimes0285 @bmj_bund @MarcoBuschmann Deshalb könnten Sie auch Ihre persönliche Meinung unter Ihrem Namen auf Twitter rausposaunen? Steh wohl richtig schlimm um GG Art. 5. Ach, und wenn Sie die letzten drei Jahre aufgepaßt haben, dann haben Sie genug Gerichtsurteile erlebt, bei denen die Exekutive verloren hat.
Le Brui(t) @lebrui • 31 Jan 16:38 CET@bmj_bund @BMBF_Bund
#BVerfG #Klimakatastrophe
Ein grunds. Problem bei #Corona und auch #Klimawandel ist mMn, dass die Richter in unserem Land, die extrem wichtige Abwägungen treffen müssen, von Naturwiss. u. Statistik ansch. keine Ahnung haben und eher parteipolit. entscheiden.
@lebrui @SamVimes0285 @bmj_bund @MarcoBuschmann Kein Rechtsakt. Aufgrund der angeblichen Pandemie hatte man Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Recht auf körperliche Unversehrtheit ausgesetzt.
Trennung der Staatgewalten gab es nur auf dem Papier 🤷♂️
@ThomasM72835232 @bmj_bund @MarcoBuschmann Nein, das ist falsch. Der Parlamentarische Rat hat das Grundgesetz ausgearbeitet.
Und nein, eine Volksabstimmung ist nirgendwo für eine Verfassung zwingend vorgeschrieben. Oder haben zB die USA keine Verfassung?
@EastwackerIris @bmj_bund @MarcoBuschmann Die Alliierten haben das Grundgesetz vorgegeben. Die Regierung hätte eine Verfassung mit dem Volk aushandeln müssen. Hat diese Politdarsteller aber nicht interessiert
Thomas Müller @ThomasM72835232 • 31 Jan 16:14 CET@EastwackerIris @bmj_bund @MarcoBuschmann Keine Ahnung! Bin schließlich verwirrt 🥴 https://t.co/EtEfli1QGP
Thomas Müller @ThomasM72835232 • 31 Jan 16:12 CET@ThomasM72835232 @bmj_bund @MarcoBuschmann Danke für die Bestätigung, dass Sie gar nicht wissen, was eine Verfassung ist. Ansonsten wären Sie ja auf meine Frageeingegangen.
https://t.co/h7TPrvEZvR