Der Deutsche Bundestag ist seit diesem Mittwoch auf TikTok vertreten. Mehr als ein Jahr nach der Ankündigung ging der offizielle Kanal des Parlaments online, das erste Kurzvideo zeigt Redezeiten, einen Tonfallhinweis am Rednerpult und ein ausfallendes Mikrofon aus dem Archiv. Betrieben wird der Account aus der Verwaltung des Bundestags, inhaltlich sollen laut Pressestelle aktuelle Debatten, historische Rückblicke und Erklärformate laufen.
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) begründete den späten Einstieg mit der schlichten Verbreitung der App. „Demokratische Institutionen dürfen dort nicht fehlen, wo politische Meinungsbildung stattfindet“, sagte Klöckner laut dpa. Für viele junge Nutzerinnen und Nutzer sei TikTok die erste, oft einzige Informationsquelle. Zugleich distanzierte sich die Präsidentin von einer unkritischen Nutzung: „bei aller berechtigten Kritik an TikTok, die ich teile“. Die chinesische Mutterfirma ByteDance betreibt die App in Deutschland für etwa 27 Millionen monatliche Nutzer.
Demokratische Institutionen dürfen dort nicht fehlen, wo politische Meinungsbildung stattfindet.
Die deutschen Sicherheitsbehörden stufen TikTok seit Jahren als potenzielles Werkzeug für Datenabfluss und Spionage ein, hinzu kommt Kritik an psychischen Belastungen junger Nutzerinnen und Nutzer. Der Bundestag folgt mit dem Schritt dem Weißen Haus, das im Sommer einen eigenen Kanal eröffnet hatte, sowie zahlreichen Abgeordneten der demokratischen Parteien, die seit Jahren versuchen, die AfD-Dominanz auf der Plattform einzudämmen.
Der Bundestag unterhält damit nun Kanäle auf Instagram, YouTube, LinkedIn, WhatsApp, Mastodon, X, Bluesky und TikTok. Die redaktionelle Verantwortung liegt beim Referat Öffentlichkeitsarbeit. Wie häufig und zu welchen Themen das Haus künftig posten will, blieb am Mittwoch offen.