Die israelische Marine hat die Gaza-Hilfsflotte Globale Sumud-Flottille erneut auf hoher See gestoppt. Wenige Tage nachdem die Flottille am Donnerstag mit mehr als 50 Booten aus dem türkischen Hafen Marmaris ausgelaufen war, enterten israelische Soldaten in internationalen Gewässern im Mittelmeer einen Großteil der Schiffe. Nach übereinstimmenden Angaben der Organisatoren und israelischer Stellen wurden rund 21 von etwa 57 Booten aufgebracht und gut 170 Aktivistinnen und Aktivisten in Gewahrsam genommen.
An Bord befanden sich nach Darstellung des Bündnisses etwa tausend Freiwillige aus Dutzenden Ländern sowie Hilfsgüter, mit denen die Teilnehmer die israelische Seeblockade des Gazastreifens durchbrechen wollten. Die Flottille sprach von einem „gewaltsamen Angriff“ in internationalen Gewässern: Israelische Kräfte hätten Motoren und Navigationssysteme zerstört und sich dann zurückgezogen, sodass „Hunderte Zivilisten auf manövrierunfähigen Schiffen“ einem aufziehenden Sturm ausgesetzt gewesen seien. Die israelische Marine bot nach eigenen Angaben an, Schiffe mit Hilfsgütern in den Hafen von Aschdod zu eskortieren, wo die Ladung geprüft und gegebenenfalls nach Gaza weitergeleitet werden solle.
Israel verteidigt das Vorgehen mit der Blockade, die das Land als rechtmäßig einstuft. Das israelische Außenministerium erklärte, man werde keine Verletzung der Seeblockade dulden.
Israel wird keinerlei Verletzung der rechtmäßigen Seeblockade des Gazastreifens zulassen.
14 Deutsche bei der ersten Aufbringung
Es ist bereits die zweite große Aktion gegen die Flottille binnen weniger Wochen. Ende April hatte die israelische Marine vor Kreta mehr als 20 Schiffe in internationalen Gewässern aufgebracht und nach eigenen Angaben 175 Menschen festgenommen. Unter ihnen waren nach Angaben des Auswärtigen Amts 14 Deutsche. Die meisten Festgenommenen wurden über Griechenland in ihre Heimatländer zurückgebracht. Mehrere EU-Staaten, darunter Deutschland, äußerten Zweifel an der Vereinbarkeit eines Stopps in internationalen Gewässern mit dem Völkerrecht.
Zwei prominente Teilnehmer, der spanisch-palästinensische Aktivist Saif Abu Keschek und der Brasilianer Thiago Ávila, wurden Anfang Mai nach Abschluss der Ermittlungen aus israelischem Gewahrsam abgeschoben, wie die taz berichtete. Abu Keschek schloss sich nach seiner Freilassung erneut der Initiative an; bei einer Solidaritätskundgebung in Rom trat er am Montag öffentlich auf.
Türkei spricht von Piraterie
Die türkische Regierung verurteilte das Vorgehen als „Akt der Piraterie“ und forderte die sofortige Freilassung der Festgesetzten. Nach Informationen der Jüdischen Allgemeinen hatten die USA zuvor versucht, ein Auslaufen der Boote aus türkischen Häfen zu verhindern; US-Außenminister Marco Rubio habe sich dazu an Ankara gewandt. Israel stuft die jüngste Flottille nach Einschätzung der Zeitung wegen der Beteiligung türkischer Gruppen als besonders heikel ein und verweist auf den Zwischenfall um die „Mavi Marmara“ im Jahr 2010, bei dem mehrere Aktivisten ums Leben kamen.
Wie viele Boote die Blockade noch zu durchbrechen versuchen, blieb zunächst unklar; ein Teil der Flotte war den Angaben zufolge weiter in Richtung Gazastreifen unterwegs. In mehreren europäischen Städten gab es Proteste: In Rom rief die Basisgewerkschaft USB am Montag zu einem Generalstreik unter dem Motto „Kein Nagel für Krieg und Völkermord“ auf.