Knapp dreieinhalb Monate nach Kriegsbeginn rückt ein Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran offenbar bis ins Wochenende. Wie der Tagesspiegel am Freitag unter Berufung auf das Magazin Axios berichtet, hat das US-Militär bereits vier Boeing C-17 nach Europa verlegt, um eine Reise von Vize-Präsident JD Vance nach Genf vorzubereiten. Dort soll das Memorandum of Understanding unterzeichnet werden, mit dem Washington und Teheran die Kampfhandlungen einfrieren und die für den Welthandel zentrale Straße von Hormus wieder öffnen wollen.
Präsident Donald Trump hatte am Donnerstag im Weißen Haus angekündigt, der Text werde in den nächsten Tagen finalisiert, eine Unterzeichnung sei „vielleicht in Europa“ und schon am Wochenende möglich. Trump selbst werde nicht reisen, dafür aber sein Vize. Am Sonntag feiert der Präsident in Washington seinen 80. Geburtstag, ehe er zum G-7-Gipfel nach Évian aufbricht; an Vances Stelle als Zeremonienmeister hat er sich offensichtlich gewöhnt.
Aus Teheran kam zunächst Bestätigung, kurz darauf Distanzierung. Außenamtssprecher Esmail Baghai sagte vor Journalisten, der Entwurf sei „überwiegend finalisiert“ und umfasse 14 Punkte. Er warf der US-Seite zugleich vor, ihre Positionen immer wieder zu verändern. Wenige Stunden später erklärte das Außenministerium, der Iran sei zu „keiner abschließenden Entscheidung“ gelangt; die regimenahe Agentur Fars meldete, ein finaler Text liege nicht vor.
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Hormus, Uran, 24 Milliarden Dollar
Die iranische Agentur Mehr veröffentlichte am Freitag einen Entwurf, dessen Eckpunkte t-online und der Tagesspiegel aus den Verhandlungsunterlagen zitieren. Vorgesehen sind ein „dauerhafter und sofortiger“ Waffenstillstand an allen Fronten einschließlich des Libanon, eine 60-Tage-Frist für Atomverhandlungen sowie die Freigabe von 24 Milliarden Dollar eingefrorener iranischer Mittel, von denen die Hälfte vor Gesprächsbeginn überwiesen werden soll. Iran fordert zusätzlich 300 Milliarden Dollar für Wiederaufbau und Infrastrukturschäden.
Die Straße von Hormus soll nach dem Memorandum unverzüglich wieder befahrbar sein, ohne die zuletzt von Teheran eingeführten Mautgebühren. Innerhalb von 30 Tagen soll der Schiffsverkehr das Vorkriegsniveau erreichen. Im Gegenzug verpflichtet sich der Iran, hochangereichertes Uran mit einem Reinheitsgrad von 60 Prozent unter Aufsicht von UN-Inspekteuren auf zivile Konzentrationen zu verdünnen und Atomwaffen weder zu erwerben noch herzustellen. Ein zweites, vollständiges Atomabkommen soll nach Unterzeichnung des Memorandums folgen.
Drohnen über dem Persischen Golf
Parallel zu den Verhandlungen blieb die Lage am Boden brüchig. Das US-Zentralkommando teilte mit, in der Nacht zum Freitag zwei iranische Angriffsdrohnen in der Straße von Hormus abgeschossen zu haben. Ein Verteidigungsbeamter sagte Reuters: „Der Schiffsverkehr durch die Meerenge läuft weiter.“ Bereits am Donnerstagabend hatte Trump nach eigenen Angaben angesetzte schwere Schläge gegen iranische Stellungen kurzfristig abgesagt und auf die laufenden Gespräche verwiesen, die auf höchster Ebene mit der iranischen Führung geführt würden.
Bundesaußenminister Wadephul hatte zuletzt Anfang Juni zur Deeskalation gemahnt; eine offizielle deutsche Reaktion auf den Genfer Termin lag am Mittag noch nicht vor. Beim G-7-Gipfel in Évian dürfte das Memorandum, sollte es unterzeichnet werden, das beherrschende Thema werden - drei Tage nach der Ankunft Trumps und 31 Tage nach den ersten US-Angriffen auf iranisches Territorium.