Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) hat ihre geplante Reise in den Libanon am Sonntag abgebrochen, nachdem die israelische Armee Angriffe auf den südlichen Vorort Dahija in Beirut angekündigt hatte. Statt in der libanesischen Hauptstadt zu landen, kehrte die Maschine nach Zypern um, von dort flog Radovan zurück nach Deutschland. Das teilte das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung am Abend mit.
Vorgesehen waren zwei Tage in Beirut, gemeinsam mit dem norwegischen Entwicklungsminister Asmund Grøver Aukrust. Auf dem Programm standen ein Treffen mit Präsident Joseph Aoun, Gespräche über Hilfe für Binnenvertriebene, psychosoziale Versorgung und den Wiederaufbau staatlicher Strukturen. Die Reise war auf Basis einer geltenden Waffenruhe geplant worden, sagte Radovan. Premierminister Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Israel Katz ordneten am Sonntag erneut Luftangriffe auf das dicht besiedelte Hisbollah-Stammgebiet in Dahija an, woraufhin das Bundesverteidigungsministerium die Landung im Anflug als nicht sicher einstufte.
Wir mussten abbrechen, ich bedauere das sehr. Wir konnten zurückkehren, die Menschen vor Ort können das nicht.
Radovan verurteilte den Schritt Israels deutlich. „Ich verurteile die Angriffe der israelischen Regierung, diese dramatische Eskalation", sagte sie. „Es muss zu diesem Waffenstillstand kommen." Damit reiht sich die Ministerin in eine Reihe europäischer Politiker ein, die die jüngste israelische Operation gegen Beirut als unvereinbar mit der seit Monaten verhandelten Waffenruhe bezeichnen.
Eskalation zur Unzeit
Die abgebrochene Reise unterstreicht, wie fragil die Lage zwischen Israel und der Hisbollah nach Monaten erneuter Kämpfe geworden ist. Während Berlin die Aufnahme syrischer Geflüchteter im Libanon mit dreistelligen Millionenbeträgen unterstützt, fehlt nach dem aktuellen Stand eine belastbare Sicherheitsgarantie für deutsche Regierungsvertreter vor Ort. Im Auswärtigen Amt heißt es, alternative Termine würden geprüft, sobald die Sicherheitslage es zulasse.
Erst am vergangenen Wochenende hatte die Bundesregierung anhand der jüngsten israelischen Vorstöße bis hin zur Burg Beaufort im Südlibanon Bedenken geäußert. Die Ereignisse vom Sonntag verschärfen die Situation: Mit jedem weiteren Tag, an dem die Waffenruhe brüchig bleibt, rückt das ursprünglich für Mai vereinbarte Verhandlungspaket weiter in die Ferne.