Zwei Tage nach dem Rückzug von Jens Spahn aus dem Haushaltsausschuss hat der Politik-Podcast Machtwechsel von Robin Alexander und Dagmar Rosenfeld eine neue Facette der Sardinien-Affäre öffentlich gemacht. Nach Recherchen des Formats soll sich der US-Tech-Milliardär Peter Thiel parallel zu Spahns Aufenthalt auf der Mittelmeerinsel befunden haben. Der Tagesspiegel griff die Darstellung am 30. September auf. Spahns Büro erklärte auf Anfrage, es habe kein Treffen gegeben, Thiel sei direkt aus den USA nach Berlin gereist. Belege für diese Darstellung legte das Büro nicht vor.
Wie wir am 28. September berichteten, hatte Spahn seinen Sitz im Haushaltsausschuss nach zwei Fehltagen in der Sitzungswoche und einem Bild-Foto vom Flughafen Olbia aufgegeben. In einer WhatsApp-Nachricht an die Fraktions-Arbeitsgruppe begründete der ehemalige Unionsfraktionschef den Schritt mit dem Satz: „Alles rund um meine Person ist aktuell so politisiert, dass ein normales Arbeiten kaum möglich sein wird.“ Zu den familiären Gründen seiner Abwesenheit lieferte sein Sprecher damals keine Details. Die Bild-Zeitung zog das Foto später zurück, es sei im privaten Rahmen entstanden.
Die Thiel-Spur führt in eine Debatte, die Spahn seit Monaten begleitet: Zum Haushaltspolitiker war er Anfang September aufgerückt, zugleich pflegt er Kontakte in das transatlantische Netzwerk des Paypal-Mitgründers, der zuletzt wiederholt in Berlin zu Gast war. Nach Machtwechsel-Angaben fragte CDU-Haushälter Andreas Mattfeldt in einer internen AG-Sitzung direkt nach, ob Spahn Thiel auf Sardinien getroffen habe. Spahns Antwort laut Podcast: „Ist das so? Ich war im Hotel.“ Mattfeldt selbst hat sich öffentlich bislang nicht geäußert.
Ist das so? Ich war im Hotel.
Für die Unionsfraktion ist der Fall doppelt heikel. Erst in der Sondersitzung Ende Juli hatte sie Spahns Rücktritt vom Fraktionsvorsitz nach der Masken-Affäre und der Leihmutterschafts-Debatte verarbeitet, nun läuft die nächste Schlagzeile. Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz nannte Spahns Rückzug vom Haushaltsausschuss am Montag ein „Zeichen funktionierender politischer Hygiene“, der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Johannes Fechner forderte von der Union laut Berliner Zeitung „mehr Fingerspitzengefühl“ bei Personalfragen. Peter Thiel äußerte sich bisher nicht.
Dass die neue Welle auf Mastodon unter dem Hashtag #spahnfilme läuft - eine Anspielung auf die Vergleiche mit dem früheren Trainer Christoph Daum, die im September aus einem Twitch-Stream von Rapper Ski Aggu erwachsen waren -, ändert nichts an der politischen Dimension: Solange Spahn Thiel-Kontakte nicht transparent macht und die Fraktion die Hintergründe der Sardinien-Reise nicht öffentlich klärt, dürfte der Druck anhalten. Der Podcast Machtwechsel kündigte eine Fortsetzung des Themas an.