Vor der 80. UN-Generalversammlung in New York hat US-Präsident Donald Trump Iran am Dienstag mit der Vernichtung des Regimes gedroht. In seiner rund 50-minütigen Rede stellte Trump zwei Optionen gegenüber: einen Deal, der Teheran erlaube „ein weit größeres Land als je zuvor“ wiederaufzubauen, oder die schnelle Zerstörung der Islamischen Republik. „Oder soll ich die Islamische Republik auslöschen und es schnell tun, ihnen niemals mehr die Chance geben, Menschen zu töten und Länder zu zerstören?“, sagte Trump. Vor dem Plenum fragte er zugespitzt: „Soll ich sie in die Hölle schicken?“
Der Präsident bezeichnete Iran erneut als „Nummer-eins-Sponsor des Terrors“ und verwies auf den US-Angriff auf iranische Nuklearanlagen im Februar, der die Anlagen nach Trumps Darstellung „ausgelöscht“ habe. Kurz nach der Rede bestätigte Trump vor Journalisten, dass sich US-amerikanische und iranische Vertreter am Rande der Generalversammlung getroffen hätten - der erste bestätigte direkte Kontakt seit Beginn des Iran-Krieges im Februar. Das Treffen sei „sehr gut“ verlaufen, Details nannte er nicht. Außenminister Marco Rubio hatte zuvor angedeutet, Trump sei offen für ein direktes Gespräch mit dem iranischen Präsidenten Massud Peseschkian.
Soll ich die Islamische Republik auslöschen und es schnell tun, ihnen niemals mehr die Chance geben, Menschen zu töten und Länder zu zerstören?
Delegation verlässt den Saal
Während der Rede verließ die kubanische Delegation den Saal, nachdem Trump Kuba als „absolut gescheiterten Staat“ bezeichnet hatte, wie t-online berichtet. Die iranische Vertretung blieb sitzen. Auch andere Passagen der Rede zielten auf konkrete Regierungen: Venezuelas Präsidenten Nicolás Maduro erklärte Trump für „gefasst“, man arbeite mit „venezolanischen Führern“ an einer „viel besseren Zukunft“. Zu Ölabkommen mit Caracas machte er allerdings keine konkreten Angaben.
Trump wies zugleich den Vorwurf zurück, Iran verzögere Verhandlungen bis nach den US-Zwischenwahlen im November. Die Wahlen kämen ihm dabei „nicht in den Sinn“, erklärte er - er selbst stehe schließlich nicht zur Wahl. Nach seinen eigenen Angaben hat der Iran-Konflikt die USA bisher rund 38 Milliarden Dollar gekostet. Für Deutschland war neben der Iran-Passage vor allem der außenpolitische Rundumschlag Trumps relevant: Er attackierte den Internationalen Strafgerichtshof, den UN-Menschenrechtsrat und die UNESCO und stellte damit Institutionen infrage, die die Bundesregierung wiederholt als Grundpfeiler ihrer regelbasierten Außenpolitik bezeichnet hat.