Am Tag der Deutschen Einheit haben Tausende Menschen in Berlin und Stuttgart gegen Wehrpflicht und Aufrüstung demonstriert. In der Hauptstadt zählte die Polizei am Samstag rund 5.800 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die vom Brandenburger Tor durch Berlin-Mitte zogen; die Veranstalter sprachen von mehr als 20.000, was Reporter vor Ort als überhöht einschätzten. In Stuttgart meldeten die Organisatoren bis zu 10.000 Erwartete auf dem Schlossplatz, die Polizei war mit mehreren hundert Einsatzkräften präsent, wie die Stuttgarter Nachrichten berichteten.
Das Motto der Großkundgebung lautete „Nein zu Hochrüstung, Wehrpflicht und Krieg - Für Frieden, demokratische Rechte und soziale Sicherheit“. Aufgerufen hatte ein Bündnis aus Bundesausschuss Friedensratschlag, Kooperation für den Frieden, mehreren Gewerkschaften, Linke, BSW und der Deutschen Kommunistischen Partei. Für Die Linke sprach Fraktionsvorsitzender Sören Pellmann, nach eigenen Angaben trage die Aufrüstung Mitverantwortung für Sozialkürzungen: „Milliarden fürs Militär“ fehlten im Alltag. BSW-Vize Christian Leye sprach von „Kriegen der Reichen und Mächtigen“, nicht der einfachen Bevölkerung. Der Politikwissenschaftler Johannes Varwick nannte die aktuelle Fixierung auf „Kriegstüchtigkeit“ eine „Verirrung“ und forderte eine Rückkehr zu Diplomatie und Rüstungskontrolle.
Die aktuelle Fixierung auf Kriegstüchtigkeit ist eine Verirrung der Sicherheitspolitik. Diplomatie und Rüstungskontrolle werden vernachlässigt.
Freitags Vorlauf am Brandenburger Tor
Dem Marsch am Samstag war am Vorabend eine deutlich kleinere Kundgebung am Brandenburger Tor vorausgegangen. Nach Angaben der Berliner Zeitung versammelten sich dort am Freitagnachmittag etwa 2.000 Menschen; die Polizei hatte mit bis zu 30.000 gerechnet. Es sprachen Vertreter von Studierenden-Organisationen, Greenpeace Youth und der Deutschen Friedensgesellschaft; außerdem trat Martin Sonneborn (Die Partei) auf. Musikalisch unterstützten die Berliner Rap-Gruppe K.I.Z, der Hamburger Rapper Disarstar sowie Apsilon und Dritte Wahl. Auf Schildern wie „Verweigert alle Kriegsdienste“ zielten die Teilnehmenden auf die laufende Debatte um einen neuen Wehrdienst.
Zweite Großdemo neben der Menschenkette
Die Friedensdemonstrationen fielen zeitlich mit den Klimaprotesten der Kampagne „Es brennt!“ zusammen, zu denen rund 19.000 Menschen eine 21 Kilometer lange Menschenkette durch Berlin bildeten. Beide Mobilisierungen folgten damit demselben Muster: dem Tag der Deutschen Einheit, an dem der Staat seine Selbstvergewisserung in Bremen inszeniert, eine zivilgesellschaftliche Gegenöffentlichkeit entgegenzusetzen. Für die kommenden Wochen hat das Bündnis um Friedensratschlag und Kooperation für den Frieden weitere Aktionen angekündigt - mit Blick auf die laufenden Debatten im Bundestag zu Verteidigungshaushalt und Wehrdienst.