Während in Hürtgenwald noch die Löscharbeiten laufen und in der Sächsischen Schweiz erneut Flächen brennen, fordert die SPD den Aufbau einer bundeseigenen Feuerwehr. Fraktionsvize Esra Limbacher sagte der Rheinischen Post, Wald- und Vegetationsbrände zeigten, dass sich die Anforderungen an den Bevölkerungsschutz verändert hätten. Es sei „ratsam, über eine Bundesfeuerwehr als Unterstützungseinheit nachzudenken, die bei großen Waldbränden zum Einsatz kommt“.
Die Einheit solle Fähigkeiten vorhalten, die einzelne Landkreise und Länder nicht selbst aufbauen könnten - vor allem für die luftgestützte Waldbrandbekämpfung. In Deutschland existiert bislang kein Bundes-Löschflugzeugverband; im Ernstfall greifen Länder auf Hubschrauber der Bundeswehr oder auf EU-Kapazitäten aus dem Programm rescEU zurück.
Die Rekordhitze des Sommers ist ein Weckruf.
Klimaanpassung ins Grundgesetz
Der Vorstoß ist Teil eines Hitzeschutzplans, den Limbacher als klimapolitischer Sprecher der Fraktion vorgelegt hat. Er sieht neben der Bundesfeuerwehr höhere Standards für soziale Einrichtungen durch Klimatisierung, einen Umbau der Wasserversorgung sowie eine Verankerung der Klimaanpassung im Grundgesetz vor.
Rückendeckung bekommt Limbacher von Umweltminister Carsten Schneider (SPD). Die Grundgesetzänderung sei „zwingend notwendig“, sagte Schneider und kündigte einen Entwurf bis Jahresende an. Der Bund brauche eine eigene Zuständigkeit für Klimaanpassungsmaßnahmen und deren Finanzierung. Stimmen aus Union, Grünen und FDP zum SPD-Vorschlag lagen zunächst nicht vor.
Der Ruf nach einer Bundesfeuerwehr ist nicht neu, wird aber mit jeder Waldbrandsaison lauter: Nach dem großflächigen Brand im Nationalpark Sächsische Schweiz 2022 hatte auch die damalige Feuerwehrgewerkschaft eine solche Einheit ins Gespräch gebracht. Die Zuständigkeit für den Brandschutz liegt in Deutschland traditionell bei den Ländern - ein bundeseigener Verband würde diese Aufgabenverteilung erstmals aufbrechen.