Die FDP wählt am Samstag in Berlin eine neue Spitze, und es gibt nur einen Kandidaten: Wolfgang Kubicki. Der bisherige stellvertretende Parteichef tritt ohne Gegenbewerber für den Vorsitz an. Wie wir am 15. Mai berichteten, hatten sich Kubicki und der NRW-Landeschef Henning Höne vor dem Parteitag auf ein Duo verständigt: Höne zog seine eigene Kandidatur für den Vorsitz zurück und bewirbt sich nun um den Stellvertreterposten. Amtsinhaber Christian Dürr war bereits im April zurückgetreten, nachdem die Liberalen die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz mit 4,4 und 2,1 Prozent außerparlamentarisch verloren hatten.
Der Bundesparteitag tagt am Samstag und Sonntag im Estrel-Hotel im Berliner Bezirk Neukölln, rund 660 Delegierte sind zugelassen. In bundesweiten Umfragen liegt die FDP derzeit zwischen drei und vier Prozent: Das ZDF-Politbarometer wies zuletzt drei Prozent aus, die Bild am Sonntag vier. Es ist der zweite Führungswechsel binnen eines Jahres, nachdem Christian Lindner nach der verlorenen Bundestagswahl 2025 die politische Bühne verlassen hatte; er sitzt bei der Gala am Samstagabend als Gast im Saal.
Kubicki, 74 Jahre alt und Vizepräsident des Bundestags von 2017 bis 2025, formuliert seinen Anspruch mit einem klaren Zeithorizont. Innerhalb eines Jahres will er die FDP in den Umfragen über fünf Prozent bringen, andernfalls habe er gescheitert. Vor dem Parteitag sagte er der Ippen.Media-Gruppe: „Viele Menschen sind es einfach satt, dass sich Politiker eine Sprache angewöhnt haben, die auf maximale Geschmeidigkeit ausgelegt ist“. Die FDP solle „alles dafür tun, populär zu sein“, ohne sich populistischer Etiketten zu bedienen.
Ich bin nicht die Zukunft der FDP, aber ich will dafür sorgen, dass die FDP noch eine Zukunft hat.
Streit über den Kurs zur AfD
Strittig ist Kubickis Verhältnis zur AfD. Er hat sich mehrfach von der sogenannten Brandmauer der etablierten Parteien distanziert - „ich kenne keine Brandmauer“, sagte er zuletzt - eine Koalition aber ausgeschlossen. Die Süddeutsche Zeitung warnt vor einer riskanten Variante, in der ein FDP-Chef Kubicki den demokratischen Konsens aufweicht. Höne, der in der gleichen Frage bislang eher auf inhaltliche Abgrenzung gesetzt hatte, soll als Vize einen Gegenpol bilden - eine Aufgabenteilung, die der zerstrittene Bundesvorstand seit Wochen austariert.
Erster ernsthafter Stresstest sind die Landtagswahlen im September in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin - drei Wahlen, in denen die FDP nach derzeitigem Stand in keinem Fall sicher über fünf Prozent stünde. Kubicki kennt das Comeback aus der Praxis: Vier Mal hat er die FDP zurück in Parlamente geführt, zweimal in den Bundestag, zweimal in den schleswig-holsteinischen Landtag. Diesmal beginnt der Versuch in einer Lage, in der die Partei bundespolitisch fast unsichtbar geworden ist. Dass er ohne Gegenkandidaten antritt, ist Ausdruck des Mangels an Alternativen, nicht von Konsens.