Die Unionsfraktion hat Thorsten Frei am Mittwoch zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der bisherige Kanzleramtschef erhielt in der Sondersitzung in Berlin 170 von 185 abgegebenen Stimmen - 91,9 Prozent Zustimmung. Wie wir am 23. Juli berichteten, hatten CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder Frei am Vortag offiziell als Nachfolger von Jens Spahn nominiert. Der Bundestag bestätigte das Ergebnis noch am Nachmittag im Textarchiv der 21. Wahlperiode.
Frei wertete das Ergebnis als Rückenwind für die kommende Etappe der schwarz-roten Koalition. „Ich sehe den Autoritätsverlust nicht“, sagte er nach der Wahl mit Blick auf die Debatte um die schnelle Personalrochade und die schwelenden Konflikte in der Fraktion. Das Votum sei „ein Vertrauensbeweis und auch eine Rückenstärkung“, er wolle der Fraktion künftig „eine eigene, selbstbewusste Stimme“ geben. Kanzler Merz zeigte sich am Mittwochabend zufrieden: „Ich bin wirklich sehr zuversichtlich, dass aus dieser Fraktionssitzung heraus ein neuer Impuls kommt, eine neue Dynamik kommt“, zitiert ihn t-online.
Ich sehe den Autoritätsverlust nicht.
Warken rückt ins Kanzleramt
Mit Freis Wechsel in die Fraktionsspitze wird das Kanzleramt neu besetzt. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken übernimmt den Posten des Kanzleramtschefs, wie ZDFheute und t-online übereinstimmend berichten. Warken war unter den in der vergangenen Woche gehandelten Namen - neben NRW-Landesgruppenchef Günter Krings - die von Merz favorisierte Lösung. Wer Warken im Gesundheitsressort nachfolgt, war am Mittwochabend zunächst offen.
Söder deutet Rückkehr Spahns an
Der Wechsel schließt die zwölftägige Übergangsphase seit dem Rücktritt Jens Spahns ab, der am 18. Juli in Brilon seinen Verzicht erklärt hatte. Auslöser war die öffentliche Debatte um die von Spahn und seinem Ehemann Daniel Funke in den USA in Anspruch genommene Leihmutterschaft. CSU-Chef Söder ließ am Mittwoch offen, ob Spahns Rolle in der Union damit ausgespielt sei: „Ich glaube, dass der Weg von Jens Spahn noch nicht beendet ist“, sagte er t-online. Der 52-jährige Frei sitzt seit 2013 für den Wahlkreis Schwarzwald-Baar-Kreis im Bundestag und leitete in der vergangenen Legislaturperiode bereits das parlamentarische Büro der Fraktion unter Merz.