Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat im ZDF-Sommerinterview eine Kabinettsumbildung nicht ausgeschlossen. Nach dem überraschenden Rücktritt von Fraktionschef Jens Spahn könnte die Neubesetzung an der Fraktionsspitze auch die Bundesregierung erfassen, deutete Merz am Sonntag an. „Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken", zitieren Handelsblatt und t-online aus dem Gespräch, das an diesem Abend um 19.10 Uhr im ZDF gesendet wird. Moderatorin ist Diana Zimmermann.
Als potenzieller Nachfolger Spahns wird in Berlin vor allem Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) gehandelt, der in der vergangenen Legislaturperiode Parlamentarischer Geschäftsführer unter dem damaligen Fraktionschef Merz war. Der Kanzler selbst wollte davon im Sommerinterview nichts bestätigen: Er wisse nicht, wer Frei zum Top-Kandidaten gemacht habe, und höre das zum ersten Mal, sagte Merz laut t-online. Neben Frei kursieren die Namen von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Günter Krings und CSU-Innenminister Alexander Dobrindt.
Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken.
Merz drückt aufs Tempo: Vor seiner Ende Juli beginnenden Urlaubszeit will er eine Entscheidung, wie das Handelsblatt aus CDU-Führungskreisen berichtet. Am Montag tagt um 11 Uhr das CDU-Präsidium, zuvor hat sich am Sonntagvormittag der Fraktionsvorstand virtuell beraten. Merz und CSU-Chef Markus Söder wollen den Vorschlag laut dpa-Bericht am Wochenende abstimmen, gewählt wird der neue Fraktionschef anschließend von den Abgeordneten - notfalls in einer Sondersitzung während der Sommerpause. Die nächste reguläre Fraktionssitzung ist erst für den 8. September angesetzt.
Der unpopulärste Kanzler
Das Sommerinterview trifft Merz in einer schwachen Verfassung. 70 Prozent der Befragten bewerten im ZDF-Politbarometer der vergangenen Woche seine Arbeit als schlecht, ein Wert, wie ihn kein Kanzler zu diesem Zeitpunkt seiner Amtszeit erreicht hat. In der Sonntagsfrage liegt die AfD bei 27 Prozent, die Union nur bei 23. Auf die Frage nach seinen größten Fehlern wollte Merz gegenüber dem ZDF eigenen Angaben zufolge „länger nachdenken". Über eine erneute Kanzlerkandidatur sagte er, der Zeitpunkt sei „jetzt nicht da" - die Arbeit in der Koalition „absorbiert mich wirklich vollständig".
Deutlicher wurde der Kanzler auf einem CDU-Parteitag in Nordrhein-Westfalen, aus dem der ZDF-Analyseautor Mathis Feldhoff zitiert: „Kulturpessimisten, Untergangspropheten, Nöler, Nörgler, empörte Berufskritiker: Wegtreten!" Über die Reformbilanz seiner Koalition räumte Merz zugleich ein: „Das alles ist noch nicht ausreichend, um wieder dahin zu kommen, wo ich uns gerne sehen möchte." Der Rücktritt Spahns, den der Fraktionschef mit der Debatte um seine Position zur Leihmutterschaft begründet hatte, kam für Merz nach eigener Aussage überraschend - Spahn habe die Partei „sehr, sehr spät" informiert.