Constanze Oehlrich, seit April 2024 Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Schweriner Landtag, ist am Montag zurückgetreten. Rund einen Monat vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 20. September zieht sie damit die Konsequenz aus einer Debatte um Machtmissbrauch und verbale sexuelle Belästigung, die in den vergangenen Wochen erneut Fahrt aufgenommen hatte.
Wie der Tagesspiegel und t-online übereinstimmend berichten, soll Oehlrich einem zwölf Jahre jüngeren Mitarbeiter 2022 ihre Liebe erklärt und ihn danach über Jahre hinweg verbal bedrängt haben. Ein zweiter Beschäftigter erhob ebenfalls Fehlverhaltensvorwürfe. Eine im Vorjahr von den Grünen beauftragte externe Anwaltskanzlei hatte beide Vorhaltungen geprüft und weder Rechtsverstöße noch Führungsversagen festgestellt.
Neu ins Rollen brachte die Sache ein vierseitiges Schreiben der Fachberatungsstelle für Antidiskriminierungsarbeit Greifswald und des Betrieblichen Beratungsteams MV in Stralsund, das die Fraktion laut Berliner Zeitung am 29. Juli erreichte. Die Beratungsstellen widersprachen darin der Einschätzung der Kanzlei. Der betroffene Mitarbeiter befindet sich seither im freiwilligen Sonderurlaub bei fortgezahltem Gehalt und arbeitet nicht mehr für die Fraktion.
Die gegen mich erhobenen Vorwürfe sind bereits in einem unabhängigen Verfahren geprüft und als unbegründet zurückgewiesen worden.
Oehlrich betonte in ihrer Rücktrittserklärung, der Schritt sei „ausdrücklich keine Bestätigung“ der Vorwürfe. Wiederholtes öffentliches Vorbringen bereits entkräfteter Anschuldigungen schaffe keinen neuen Sachverhalt, sondern eine dauerhafte persönliche Belastung. Ihr Mandat im Landtag will sie behalten.
Zweiter Karriereknick binnen zehn Monaten
Für Oehlrich ist es der zweite parteiinterne Rückschlag innerhalb weniger Monate. Bereits im November hatte sie die Spitzenkandidatur für die Landtagswahl verloren, nachdem die Landesliste nach heftigen Debatten neu aufgestellt worden war. An ihre Stelle rückte die Bundestagsabgeordnete Claudia Müller. Die Grünen liegen in aktuellen Umfragen zur Wahl am 20. September bei rund fünf Prozent - der Wiedereinzug in den Landtag ist damit nicht gesichert.
Wer Oehlrich an der Fraktionsspitze nachfolgt, blieb am Montagabend zunächst offen. Die Fraktion in Schwerin zählt aktuell fünf Abgeordnete. Für die Partei kommt der Vorgang zur Unzeit: In wenigen Wochen entscheidet sich in Sachsen-Anhalt und in Mecklenburg-Vorpommern, ob die Grünen in ostdeutschen Landtagen überhaupt noch vertreten sind.