Die beiden für einen möglichen Hormus-Einsatz vorgesehenen Schiffe der Deutschen Marine haben am Donnerstag den Suezkanal passiert. Das gab Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Rand des NATO-Verteidigungsministertreffens in Brüssel bekannt. „Während wir hier sprechen, fährt unser Minenjagdboot ‚Fulda’ und der Tender ‚Mosel’ durch den Suezkanal Richtung Rotes Meer“, sagte Pistorius vor Reportern in Brüssel.
Wie das Verteidigungsministerium mitteilte, sollen die beiden Schiffe mit rund 140 Soldatinnen und Soldaten an Bord in fünf bis sieben Tagen den Hafen von Dschibuti erreichen und dort einen Zwischenstopp einlegen. Die Verlegung erfolgt nach Angaben aus Ministeriumskreisen unter dem geltenden Mandat der EU-Operation Aspides, die im Roten Meer Frachtschiffe gegen Huthi-Angriffe schützt. Ein Bundestagsmandat sei für die reine Anfahrt nicht erforderlich.
Auf die Frage, ob die Bundeswehr für einen Minenräumeinsatz in der Straße von Hormus bereitstehe, antwortete Pistorius nach Bericht des Handelsblatts: „Wir sind jedenfalls ready. Wenn es soweit ist, sind wir bereit.“ Der Minister verwies zugleich darauf, dass ein tatsächlicher Einsatz weiterhin von völkerrechtlicher Klärung und politischen Bedingungen abhänge. Iran und Oman müssten als Anrainerstaaten der Meerenge einer Räumung zustimmen.
Wir sind jedenfalls ready. Wenn es soweit ist, sind wir bereit.
Wie t-online unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, soll ein britischer Zerstörer die deutsche Formation am Ausgang des Suezkanals aufnehmen und im Roten Meer mit Luftverteidigungsfähigkeit begleiten. Begleitet wird der britische Verband vom Versorger „Lime Bay“. Die kritischen Passagen führen an Küstenabschnitten vorbei, die von den vom Iran unterstützten Huthi-Milizen kontrolliert werden. Die Miliz hat in den vergangenen Monaten wiederholt internationale Handelsschiffe mit Drohnen und Raketen angegriffen.
Berliner Bremsmanöver, Brüsseler Bereitschaftssignal
In Berlin hatten Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Außenminister Johann Wadephul (CDU) am Dienstag und Mittwoch deutlich gemacht, dass ein Bundestagsmandat erst nach gesicherter Verifikation eines Waffenstillstands zwischen den USA und Iran ergehen werde. Merz sprach von „keiner unmittelbaren Eile“, Wadephul nannte als Bedingungen ein nachhaltiges Ende der Kampfhandlungen, ein völkerrechtliches Mandat und das Votum des Bundestages. Eine Entscheidung wird frühestens in der Sitzungswoche vom 6. bis 10. Juli erwartet.
Pistorius' Auftritt in Brüssel setzt diesem politischen Bremsmanöver einen militärischen Bereitschaftsanzug entgegen. Die Schiffe der Frankenthal-Klasse sind mit autonomen Räumsystemen, Minentauchern und zusätzlicher Schutzausrüstung versehen. Vom Mittelmeer aus, wo Fulda und Mosel seit Anfang Juni bereitlagen, hätte die Verlegung nach früheren Angaben des Ministeriums sieben bis zehn Tage gedauert. Die am Donnerstag begonnene Etappe verkürzt diese Frist.
Das in Genf zwischen Washington und Teheran ausgehandelte Rahmenabkommen, das den Kampfhandlungen ein Ende setzen soll, steht weiterhin unter politischer Beobachtung. US-Vertreter und iranische Diplomaten wollen am Freitag in der Schweiz erstmals über offene Fragen verhandeln. Die kommenden 60 Tage gelten in westlichen Hauptstädten als entscheidende Bewährungsfrist für das Abkommen.