Nach dem Rücktritt von Jens Spahn als Vorsitzender der Unionsfraktion suchen CDU und CSU einen Nachfolger im Eiltempo. Kanzler Friedrich Merz will sich noch im Juli mit CSU-Chef Markus Söder auf einen gemeinsamen Kandidaten verständigen, wie ZDFheute am Samstag berichtete. Spätestens bei der CDU-Präsidiumssitzung am Montag soll eine Personalentscheidung stehen. Bis dahin führt Spahns bisheriger erster Stellvertreter Alexander Hoffmann von der CSU die Fraktion kommissarisch.
In der Berliner Parteispitze kursieren zwei Szenarien, die in Union und Kanzleramt als „große“ und „kleine Lösung“ gehandelt werden. Beide entscheiden zugleich über die Statik der schwarz-roten Koalition, deren Mehrheit in mehreren Abstimmungen der letzten Monate bereits ins Wanken geraten war.
Die große Lösung: Frei geht, Dobrindt rückt nach
Als aussichtsreichster Kandidat gilt Kanzleramtsminister Thorsten Frei. Der 53-jährige Baden-Württemberger war vor Bildung der Regierung bereits als Fraktionschef im Gespräch gewesen. Ein Wechsel Freis ins Reichstagsgebäude würde nach Darstellung von ZDFheute eine Kabinettsumbildung nach sich ziehen. Ins Spiel gebracht wird dabei Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, der sich in den Monaten seit dem Amtsantritt als strategischer Verhandler etabliert habe. Sein Wechsel ins Kanzleramt allerdings hätte Folgen: In der Migrationspolitik gilt Dobrindt als Rückgrat des Kabinetts, und ein CSU-Politiker an der Spitze des Kanzleramts unter einem CDU-Kanzler wäre historisch ungewöhnlich.
Als Kandidaten für das Kanzleramt werden alternativ Günter Krings und Hendrik Hoppenstedt genannt. Beide bringen Ministerialerfahrung mit; beide gelten aber als angeschlagen. Krings ist zuletzt bei der Wahl zum Vorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung unterlegen, Hoppenstedt hat nach Berichten des Tagesspiegels ein schwieriges Verhältnis zu Merz.
Die kleine Lösung: Direktbesetzung Fraktion
Das zweite Szenario lässt das Kabinett unangetastet. Fraktionschef würde dann direkt CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, der die Fraktion bereits als stellvertretender Vorsitzender kennt, oder eben Krings. Bei Linnemann verweist die Union auf seine Arbeit am Grundsatzprogramm, die Merz beeindruckt haben soll. Krings wird in der ZDFheute-Analyse als „Geheimfavorit“ beschrieben - der Kanzler „schulde“ ihm noch etwas.
Aus der Fraktion meldete sich am Samstag der parlamentarische Staatssekretär Michael Brand mit deutlicher Kritik am zurückgetretenen Vorgänger zu Wort. „Was Jens Spahn getan hat, ist eine echte Zumutung und unglaubwürdig“, sagte Brand gegenüber news.de. Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte rechnet dagegen mit einem Comeback: Spahn sei „einer, der auf seine Zeit wartet“, sagte er in der ZDFheute-Sendung „Berlin direkt spezial“.
Auffällig ist die Namensliste in einem anderen Punkt: Unter den gehandelten Kandidatinnen und Kandidaten findet sich keine einzige Frau. Beobachter verweisen darauf, dass der Frauenanteil in der Unionsfraktion mit rund 23 Prozent seit Jahren zu den niedrigsten im Bundestag zählt. Auch bei der Neubesetzung eines der wichtigsten parlamentarischen Ämter bleibt die Rochade damit rein männlich.
Merz hatte den Rücktritt Spahns nach mehr als einer Woche wachsenden Drucks als „richtig und unvermeidlich“ bezeichnet. Am Sonntag berät zunächst der geschäftsführende Fraktionsvorstand, am Montagvormittag folgt das Präsidium in der Parteizentrale. Söder wird nach Angaben aus der CSU-Landesgruppe zur Sitzung nach Berlin reisen. Erst danach dürfte die Union verkünden, welche Lösung sie gewählt hat - und wie tief sie die Rochade mitten in der Sommerpause tatsächlich anlegt.