Die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau ermittelt gegen den Kabarettisten Uwe Steimle wegen Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten. Grundlage sind Aussagen, die der 63-Jährige am Dienstagabend bei einer AfD-Podiumsdiskussion in Dessau-Roßlau getroffen hat. Ein Sprecher der Behörde bestätigte die Ermittlungen nach § 126 StGB gegenüber der Deutschen Presse-Agentur, wie unter anderem der „Tagesspiegel“ und „ZDFheute“ berichten.
Steimle war gemeinsam mit AfD-Chef Tino Chrupalla und dem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, aufgetreten. Vor mehreren hundert Zuhörerinnen und Zuhörern sagte der Kabarettist mit Blick auf Bundeskanzler Friedrich Merz nach Angaben des ZDF: „Wenn ich Friedrich Merz sehe, frage ich mich manchmal: Wo ist eigentlich Stauffenberg, wenn man ihn mal wirklich braucht?“ Zu einem Porträt Angela Merkels sinnierte er laut „t-online“, im Moment hänge sie „erst mal“; sollte der Nagel brechen, „dann stellen wir sie an die Wand.“
Ich bin sprachlos. Das ist Geschichtsklitterung par excellence. Mein Großvater wird in den Schmutz gezogen - es ist ganz grauenhaft.
Karl Graf von Stauffenberg, Enkel des Hitler-Attentäters Claus Schenk Graf von Stauffenberg, wies die Vereinnahmung seines Großvaters durch Steimle scharf zurück. „Mein Großvater hat versucht, Recht, Ordnung und Freiheit wiederherzustellen“, sagte er der „Bild“, wie „t-online“ zitiert. Die „Mitteldeutsche Zeitung“ hatte die Passagen zuvor als „Gewaltfantasien“ eingeordnet. Zur Erinnerung: Vor sieben Jahren war der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke von einem Rechtsextremisten ermordet worden.
Steimle: „Gegen das Missverstehenwollen bin ich ohnmächtig“
Steimle selbst wies die Vorwürfe zurück und äußerte sich am Donnerstag zu den Ermittlungen. „Gegen das Missverstehenwollen bin ich ohnmächtig“, sagte er der „Jungen Freiheit“ und zitierte anschließend Kurt Tucholsky: „In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, als viel gefährlicher als derjenige, der den Schmutz macht.“ Chrupalla lehnte eine Bewertung der Steimle-Sätze ab. Das gemeinsame Anstimmen der DDR-Hymne „Auferstanden aus Ruinen“ am Ende der Podiumsdiskussion, das Steimle initiiert hatte, verteidigte der AfD-Chef mit dem Hinweis, das sei nicht verboten.
Steimle, deutschlandweit bekannt als Kommissar Jens Hinrichs aus dem „Polizeiruf 110“, hatte den Begriff „Ostalgie“ 1992 mitgeprägt und ist seit Jahren wegen rechtspopulistischer Positionen umstritten. Die Ermittlungen fallen in die heiße Phase des Wahlkampfs: In Sachsen-Anhalt wird im September ein neuer Landtag gewählt, die AfD führt in mehreren Umfragen deutlich vor CDU und SPD.