Friedrich Merz und Markus Söder haben Kanzleramtschef Thorsten Frei am Mittwochnachmittag offiziell als Kandidaten für den Vorsitz der Unionsfraktion nominiert. Der Vorschlag ging um 15:38 Uhr in einer Videoschalte mit dem Fraktionsvorstand ein und wurde anschließend allen 208 Abgeordneten von CDU und CSU mitgeteilt, wie die dts Nachrichtenagentur und mehrere Regionalzeitungen übereinstimmend berichten. Die Fraktion soll am 29. Juli in einer Sondersitzung in Berlin über die Personalie abstimmen.
Merz begründete den Vorschlag mit Freis Rolle in der laufenden Legislaturperiode. „Ich bitte die Fraktion um Zustimmung zu Thorsten Frei, der einen erheblichen Anteil an der bisherigen Regierungsarbeit und an der Stabilität der Koalition hat“, zitiert das Berliner Sonntagsblatt den CDU-Vorsitzenden. Frei komme „aus der Mitte der Fraktion“ und werde ein „perfektes Zusammenspiel“ zwischen Parlament, Koalitionspartner und Bundesregierung sicherstellen. Söder unterstützte die Personalie und verwies auf die Zusammenarbeit aus Freis bisheriger Zeit als Kanzleramtsminister und Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Opposition.
Ich bitte die Fraktion um Zustimmung zu Thorsten Frei, der einen erheblichen Anteil an der bisherigen Regierungsarbeit und an der Stabilität der Koalition hat.
Kabinettsumbildung folgt später
Mit dem Wechsel Freis in das Fraktionsbüro wird eine Neubesetzung des Kanzleramts fällig. Wer Frei als Chef des Bundeskanzleramts nachfolgen soll, ließen Merz und Söder am Mittwoch offen. Aus Regierungskreisen hieß es laut ad-hoc-news, die Nachfolge werde „später“ verkündet. Merz hatte bereits am Sonntag im ZDF-Sommerinterview eine Kabinettsumbildung ausdrücklich nicht ausgeschlossen. Bis zur Fraktionssitzung führt CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann die Fraktion kommissarisch, wie das Präsidium am Montag mitgeteilt hatte.
Der 52-jährige Frei sitzt seit 2013 für den Wahlkreis Schwarzwald-Baar-Kreis im Bundestag und leitete in der vergangenen Legislaturperiode das Parlamentarische Büro der Fraktion unter Merz. In der aktuellen Koalition mit der SPD verantwortet er als Chef des Bundeskanzleramts unter anderem die Koordination der Ressorts und die Verhandlungen mit den Ministerpräsidenten. Der Handelsblatt-Bericht der vergangenen Woche hatte ihn bereits als Topfavoriten für die Spahn-Nachfolge geführt, konkurrierende Namen waren CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, Fraktions-Vize Günter Krings und Gesundheitsministerin Nina Warken.
Sondersitzung am 29. Juli
Die Sondersitzung am 29. Juli um 14 Uhr in Berlin ist der letzte praktikable Termin, bevor der Bundestag in die parlamentarische Sommerpause geht. Merz drängt seit Tagen auf eine schnelle Klärung: Vor seinem Ende Juli beginnenden Urlaub soll die Personalfrage entschieden sein, wie das Handelsblatt am Wochenende aus Führungskreisen berichtete. Wie wir am Montag berichteten, hatten sich Präsidium und Fraktion auf diesen Termin verständigt, nachdem Jens Spahn am 18. Juli in Brilon seinen Rücktritt erklärt hatte. Auslöser war die öffentliche Debatte um die von Spahn und seinem Ehemann Daniel Funke in den USA in Anspruch genommene Leihmutterschaft.