Die Nachfolge von Jens Spahn an der Spitze der Unionsfraktion bleibt eine weitere Woche offen. Nach der Sitzung des CDU-Präsidiums am Montagvormittag teilten Interims-Fraktionschef Alexander Hoffmann (CSU) und der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Steffen Bilger (CDU) den 208 Abgeordneten von CDU und CSU per SMS mit, dass die Fraktion erst am kommenden Mittwoch, 29. Juli, um 14 Uhr in Berlin über einen neuen Vorsitzenden abstimmt. Die Parlamentarier werden dafür aus der Sommerpause zurückbeordert.
Zwischen Kanzler Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder liegt das Vorschlagsrecht. Ein gemeinsamer Personalvorschlag werde „derzeit noch“ erarbeitet, ließen Präsidiumskreise am Nachmittag mitteilen, wie ZDFheute und das Handelsblatt berichten. Bilger betonte vor Journalisten das Ziel, „dass wir jetzt zügig zu Klärungen kommen“. In der SMS an die Fraktion hieß es: „Unsere Parteivorsitzenden von CDU und CSU sind derzeit damit befasst, einen Personalvorschlag für den Fraktionsvorsitz zu erarbeiten. In diesem Prozess wird die Einbindung der Fraktion sichergestellt.“
Frei bleibt Topfavorit, Krings und Warken im Gespräch
Als aussichtsreichster Kandidat gilt weiterhin Kanzleramtschef Thorsten Frei (52). Der Baden-Württemberger war in der Opposition Parlamentarischer Geschäftsführer unter Merz und kennt das Verfahren wie kein Zweiter. Ein Wechsel Freis in das Fraktionsbüro würde nach übereinstimmenden Berichten eine Kabinettsumbildung nach sich ziehen, die Merz im ZDF-Sommerinterview am Sonntag ausdrücklich nicht ausschloss.
In der Fraktion werden zusätzlich CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann (48), der langjährige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Günter Krings (56) sowie Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (47) genannt. Warken ist die einzige Frau im engeren Bewerberkreis. CSU-Innenminister Alexander Dobrindt gilt als unwahrscheinliche Option, da der Fraktionsvorsitz traditionell aus den Reihen der größeren Schwesterpartei besetzt wird.
Ich hoffe sehr, dass er uns in der Politik erhalten bleibt.
Zeitplan gegen die Sommerpause
Merz drückt aufs Tempo. Vor seiner Ende Juli beginnenden Urlaubszeit will der Kanzler eine Entscheidung, wie das Handelsblatt bereits am Wochenende aus CDU-Führungskreisen berichtete. Der Termin am 29. Juli ist damit der letzte praktikable Slot vor der Sommerpause, in dem sich Fraktion, Präsidium und mögliche Kabinettsumbildung ohne Zeitverzug aufeinander abstimmen lassen. Spahn selbst nahm an der Präsidiumssitzung nicht mehr teil - mit dem Rücktritt hat er auch seinen Sitz im Präsidium verloren.
Wie wir am Wochenende berichteten, hatte Spahn seinen Rückzug am Samstag mit dem öffentlichen Streit um die von ihm und seinem Ehemann Daniel Funke in den USA in Anspruch genommene Leihmutterschaft begründet. In der Union hatten mehrere Abgeordnete zudem eine Kreisvorsitzendenkonferenz gefordert, um die Debatte breiter zu führen. Ob dieser Wunsch bis zum 29. Juli erfüllt wird, ließen Merz und Söder am Montag offen.